Antrag Die Fraktion; Antrag auf Installation von Überwachungskameras im Streichelzoo zum Schutz vor Vandalismus / "Alpaka TV"

Die Sitzungsvorlage 17/1132 des Fachbereichs 6 befasst sich mit dem Antrag einer Fraktion auf die Installation von Überwachungskameras im Streichelzoo, um Schutz vor Vandalismus zu gewährleisten. Der Vorschlag beinhaltet zudem die Idee einer Liveübertragung, die als „Alpaka TV“ bezeichnet wird.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass ein enger Austausch mit der ENNI als Betreiberin des Streichelzoos stattfindet. Es werden bereits kurzfristig umsetzbare Maßnahmen geprüft, wozu etwa der Einsatz eines Sicherheitsdienstes gehört, wie er bereits im Vorjahr durchgeführt wurde. Bezüglich einer Videoüberwachung im öffentlichen Raum werden derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die damit verbundenen Kosten untersucht. Im Zuge anstehender Umbaumaßnahmen ist eine Überwachung des künftig umzäunten Bereichs vorgesehen, wobei die datenschutzkonforme Umsetzung vorab geprüft werden muss.

Eine Liveübertragung der Gehege ist nicht vorgesehen. Die Verwaltung begründet dies mit arbeitsrechtlichen sowie datenschutzrechtlichen Einschränkungen. Da bei Aufnahmen keine Rückschlüsse auf gefilmte Personen möglich sein dürfen, dürften keine personenbezogenen Daten veröffentlicht werden. Eine dauerhafte Liveübertragung der Ställe und Gehege würde zudem dazu führen, dass das Personal der ENNI regelmäßig erkennbar wäre, weshalb eine Realisierung dieser Form der Übertragung ausgeschlossen ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt die Ausführungen der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt.