Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Baumaßnahme Kronprinzenstraße in Moers-Asberg Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Koordinierung von Baustellen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Parkplatz Hermann-Runge-Gesamtschule Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4Parkhaus Kautzstraße Einwohnerfrage Frau Wöhler
- 1.5Tempo-30 Beschilderung Einwohnerfrage Herr Reiss
- 1.6Müllablagerungen während der Moerser Kirmes Einwohnerfrage Herr Wöhler
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 16. Sitzung vom 01.06.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Erstellung eines Abwärme-Kataster Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 1.1
- 4.2Wärmegewinnung durch Kläranlagen Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 1.2
- 4.3Fahrplanausfälle bei der NIAG Einwohnerfrage Herr Kaus - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 1.4
- 4.4Auskunft- u. Mitteilungspflicht von Mandatsträgern Einwohnerfrage Herr Kaus - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 1.6
- 4.5Beschilderung für Radfahrer auf der Königsberger Straße Anfrage SB Berger - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 18.3
- 4.6Bushaltestellen und Vogelschutz an Bushaltestellen Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023, TOP 1.3 und 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 1.3 - Stellungnahme des Fachbereichs 8
- 5.Anträge
- 5.1Antrag 12-2023 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Moers auf Ergänzung der Beschlussvorlage 17/1140 zum Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße)
- 6.Grundstücksmarktbericht 2022 und Halbjahresbericht 2023
- 7.Stadtbildanalyse und Überarbeitung der Gestaltungssatzung für den Stadtkern von Moers - Beschluss zur ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 17/1166 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Vorlage wird in der Nachzustellung zugestelltZur Vorlage · 17/1181 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 9.moersKonzept Innenstadt 2018: Antragstellung Städtebauförderung für die Maßnahmen V2: Neugestaltung öffentlicher Raum Altstadt / Innenstadt inkl. V5 Umgestaltung Bereich Meerstraße einschließlich Platz vor der evangelischen StadtkircheZur Vorlage · 17/1185 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße) - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss zur öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 17/1140 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Bebauungsplan Nr. 215 der Stadt Moers, Meerbeck (Meerbeck-Mitte) I. Durchführung im vereinfachten Verfahren II. Verzicht auf frühzeitige Beteiligung III. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGBZur Vorlage · 17/1155 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt)
- 13.Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt) - Beschluss zur Aufstellung einer VeränderungssperreZur Vorlage · 17/1183 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Planungsvertrag gemäß § 11 BauGB, Ruhrorter Straße/Chemnitzer Straße, MoersZur Vorlage · 17/1142 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.Antrag 11-2023 "mobile" BäumeZur Vorlage · 17/1113 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 16.Anfrage der Grünen Fraktion zur weiteren Vorgehensweise bei der Erstellung des KlimaschutzkonzeptesZur Vorlage · 17/1114 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 17.Umgestaltung Spielplatz EickschenwegZur Vorlage · 17/1128 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 18.Antrag 11-2022 Waldlehrpfad mit Informations- und Bewegungselementen in Moers-SchwafheimZur Vorlage · 17/1167 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 19.Beschluss zu den Entwürfen Freiraumgestaltung und Hochbau Umstrukturierung des südlichen Teils des Freizeitparks als außerschulischer Lern- und Bildungsort (ehem. Streichelzoo)Zur Vorlage · 17/1134 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
- 20.Antrag Die Fraktion; Antrag auf Installation von Überwachungskameras im Streichelzoo zum Schutz vor Vandalismus / "Alpaka TV"Zur Vorlage · 17/1132 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 21.Standardisierung von FahrradstraßenZur Vorlage · 17/1108 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 22.Parken für E-Fahrzeuge - Mündlicher Antrag von RM Süßer in der Ratssitzung am 29.03.2023 - - Antrag der Fraktion Die FRAKTION "Parkgebührenbefreiung für E-Fahrzeuge aufheben vom 30.03.2023 -Zur Vorlage · 17/1121 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 23.Beschaffung von Bodycams für die städtische VerkehrsraumüberwachungZur Vorlage · 17/1119 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 24.Eintragung des Wohnhauses Otto-Ottsen-Straße 35 in die Denkmalliste der Stadt MoersZur Vorlage · 17/746 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 25.Immobilien- und Standortgemeinschaft Innenstadt Moers e.V. hier: Kostenbeteiligung der Stadt Moers an der WeihnachtsbeleuchtungZur Vorlage · 17/1146 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 26.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1057 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 27.Berichterstattung für den Rat
- 28.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 28.1Bericht über die Vergabe von Rechtsgutachten
- 28.2Haushaltsbefragung zur Modal-Split-Erhebung
- 29.Anfragen der Mitglieder
- 29.1Tempo-30 Zonen in Moers Anfrage RM Rötters
- 29.2Käthe-Kollwitz-Straße in Moers-Repelen Anfrage RM Rötters
- 29.3Verschiedene Bürgerthemen zu Moers-Hülsdonk Anfrage RM Unterwagner
- 29.4Querungshilfen Kaldenhausener Straße in Moers-Vennikel Anfrage RM Olzog
- 29.5Sachstand Neubau Sportanlage Meerbeck Anfrage SB Berger
- 29.6Ampelanlagen im Stadtgebiet Anfrage SB Stührenberg
- 29.7Radwegschäden Teilstück Filder Straße bis Düsseldorfer Straße Anfrage SB Stührenberg
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 16. Sitzung vom 01.06.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben habenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrsflächen in Moers - Abschluss eines Konzessionsvertrages im Wege einer Inhouse-Vergabe -Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.1Auftragsübersicht 1. Halbjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 7.2Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt)
- 8.Anfragen der Mitglieder