Benennung von Frau Aracelis Kossiak, Frau Lucija Marijanovic, Frau Sandra Balhasi und Frau Arzu Orhan als ergänzende Mitglieder mit beratender Stimme für den Integrationsrat der Stadt Moers
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Moers soll über die Benennung von vier ergänzenden Mitgliedern mit beratender Stimme für den Integrationsrat entscheiden. Der Vorschlag basiert auf einem Antrag des Vorsitzenden sowie des dritten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates, der in der Sitzung am 28. November 2023 einstimmig gefasst wurde. Die Benennung erfolgt gemäß § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Moers, wonach die Ernennung solcher Mitglieder der Bestätigung durch den Rat bedarf.
Die finanzielle Auswirkung der Maßnahme umfasst jährliche Aufwendungen in Höhe von 660 Euro im Ergebnisplan unter dem PSP-Element politische Gremien. Dieser Betrag bezieht sich auf Aufwandsentschädigungen und setzt voraus, dass alle vier neu zu benennenden Mitglieder an allen drei Sitzungen pro Jahr teilnehmen. Pro Sitzung und Mitglied ist eine Entschädigung von 55 Euro vorgesehen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt in ausreichender Höhe veranschlagt. Die vorliegende Sitzungsvorlage wurde von der Leitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung erstellt.
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Beratungsfolge
- 06.12.2023Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und einer Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION