Rat (23. Sitzung)

06.12.2023, 16:00 – 06.12.2023, 19:42 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.5

Berichterstattung aus den Ausschüssen
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.09.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.

Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
6.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Moers zum 31.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 2.1 – 2.3: Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu 2.4: Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
Personalangelegenheiten
7.
Stellenplan 2024
Zur Vorlage · 17/1135 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
22.11.2023 · Personalausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
8.
Stellenplan 2024 für den Bereich der Jugendhilfe
Zur Vorlage · 17/1136 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung)
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Planungsangelegenheiten
9.
Kommunale Wärmeplanung
Zur Vorlage · 17/1273 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die FRAKTION
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die FRAKTION
10.
Bebauungsplan Nr. 319 der Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) - Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Zur Vorlage · 17/1207 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
11.
Bebauungsplan Nr. 215 der Stadt Moers, Meerbeck (Meerbeck-Mitte) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Zur Vorlage · 17/1234 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
12.
Straßen- und Wegekonzept 2024 bis 2028
Zur Vorlage · 17/1204 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
13.
Wirtschaftsplan zgm 2024
Zur Vorlage · 17/1276 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
14.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren und Friedhofsgebühren in der Stadt Moers für die Jahre 2024/2025-
Zur Vorlage · 17/1278 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
15.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR-
Zur Vorlage · 17/1261 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
16.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR-
Zur Vorlage · 17/1280 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
17.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR-
Zur Vorlage · 17/1281 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
18.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung-
Zur Vorlage · 17/1282 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
19.
Moers Kultur GmbH -Wahl des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 und 2023-
Zur Vorlage · 17/1238 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
20.
Schlosstheater Moers GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023-
Zur Vorlage · 17/1227 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Sonstige Angelegenheiten
21.
Gewährung einer Ehrengabe für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
Zur Vorlage · 17/1243 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
24.11.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
22.
Erhöhung der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2023/2024
Zur Vorlage · 17/1292 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.11.2023 · Schulausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
23.
Spielflächenbedarfsplan Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1266 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
24.
Verfügungsmittel des Integrationsrates / Erhöhung des Budgets für die Arbeit des Vorstandes
Zur Vorlage · 17/1158 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen des Bürgermeisters und der Fraktion Die FRAKTION
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
28.11.2023 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen des Bürgermeisters und der Fraktion Die FRAKTION
25.
Berufung von Ausschussmitgliedern in den Schulausschuss nach sondergesetzlichen Vorschriften
Zur Vorlage · 17/1265 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
20.11.2023 · Schulausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
26.
Bestellung von Trägervertreter:innen für die Räte der städtischen Kindertageseinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1291 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltungen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltungen der AfD-Fraktion
27.
Benennung von Frau Aracelis Kossiak, Frau Lucija Marijanovic, Frau Sandra Balhasi und Frau Arzu Orhan als ergänzende Mitglieder mit beratender Stimme für den Integrationsrat der Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1294 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und einer Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und einer Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
28.

Anträge aus den Fraktionen
28.1

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 29.09.2023 - Bewerbung bei Rote Karte Rheinland für das Ortsschild "Moers hat keinen Platz für Rassismus" - Abstimmung -
28.2

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 05.10.2023 - Auskunftspflicht Mandatsträger:innen - eingebracht -
28.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2023 - Prüfung für den Bau eines Wohnheims für Auszubildende - eingebracht -
28.4

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 10.11.2023 - Abschaffung der Infrastrukturabgabe - eingebracht -
28.5

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 17.11.2023 - Antrag zur Pflasterung der Moerser Altstadt - eingebracht
28.6

Antrag der AfD-Fraktion vom 29.10.2023 - erledigt -
28.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2023 - Ergänzung der Benutzungsordnung - eingebracht -
28.8

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2023 - Rücknahme der zeitlich ausgedehnten Nachtabschaltung im Moerser Stadtgebiet
28.9

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.12.2023 - Abschaffen der Nachtabschaltung
28.10

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.12.2023 - Hinweis auf kulturelle Einrichtungen
28.11

Antrag der Fraktionen Liberale Union, Die Grafschafter und Die FRAKTION vom 04.12.2023 - Ratspostfächer abschaffen
28.12

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.12.2023 - VHS-Kurse für Menschen mit Behinderung
28.13

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2023 - Vergnügungsstättenkonzept
28.14

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2023 - Aufhebung der Redezeitbeschränkung
28.15

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.12.2023 - Sachstand Einrichtung und Ausbau Mobilitätsstationen
28.16

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 05.12.2023 - Verlegung der Bushaltestelle Augustastraße bzw. Verbesserung der Bürgersteigsituation
28.17

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 05.12.2023 - Einrichtung eines Pop-Up Radwegs und Halteverbots auf der Filderstraße
29.

Umbesetzungen
29.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2023 - Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung
29.2

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 13.11.2023 - Umbesetzung Schulausschuss, Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften
29.3

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 29.11.2023 - Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt und Integrationsrat
29.4

Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.12.2023 - Umbesetzung Gestaltungsbeirat und Beirat für ältere Menschen
29.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2023 - Besetzung 3. Stellvertretung Aufsichtsrat Stadtbau Moers GmbH
30.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
31.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
32.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.09.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Grundstücksangelegenheiten
4.

B.-Plan Nr. 213 der Stadt Moers, Im Bruckschefeld

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
5.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
6.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen- mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der CDU-Fraktion
7.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
8.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
9.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
10.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der NRW Re GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mi dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
11.

Schlosstheater Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
12.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und der Einzelratsmitglieder Friesz und Pohl
13.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
14.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und den Einzelratsmitgliedern Friesz und Pohl
15.

MoersMarketing GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
16.

wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
17.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der CDU-Fraktion
18.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
Sonstige Angelegenheiten
19.

Vertragsangelegenheiten KTE Holderberg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
21.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
22.

Sonstiges