Rat (3. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.11.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
- 6.Sachstand Teilnahme am Landesprogramm zur anteiligen Entschuldung von kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)Zur Vorlage · 18/160 · Sitzungsvorlage
- 7.Erhöhung des städtischen Eigenanteils für das Förderprojekt „Sportpark Schwafheim“ im Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“Zur Vorlage · 18/181 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Satzungsangelegenheiten
- 8.Änderung der ZuständigkeitsordnungZur Vorlage · 18/163 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 9.Antrag der Fraktion Die FRAKTION- Die PARTEI: Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 18/154 · Sitzungsvorlage
- 10.Entgeltordnung RettungsdienstschuleZur Vorlage · 18/179 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 11.Erlass einer Vergabesatzung für die Stadt MoersZur Vorlage · 18/191 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- Personalangelegenheiten
- 12.Stellenplan 2026Zur Vorlage · 18/123 · Sitzungsvorlage
- 13.Stellenplan 2026 für den Bereich der JugendhilfeZur Vorlage · 18/124 · Sitzungsvorlage
- Planungsangelegenheiten
- 14.Beschlussfassung zum kommunalen WärmeplanZur Vorlage · 18/77 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
- 15.Stellungnahme der Stadt Moers zur frühzeitigen Beteiligung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kamp-LintfortZur Vorlage · 18/92 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 16.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025Zur Vorlage · 18/71 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 17.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren und Friedhofsgebühren in der Stadt Moers für die Jahre 2026/2027Zur Vorlage · 18/166 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 18.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 18/168 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 19.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 18/169 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 20.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Erhebung von FriedhofsgebührenZur Vorlage · 18/170 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 21.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 18/171 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 22.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 18/173 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 23.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallentsorgungssatzung)Zur Vorlage · 18/172 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
- 24.Wirtschaftsplan zgm 2026Zur Vorlage · 18/58 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 25.Schlosstheater Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025Zur Vorlage · 18/73 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 26.Anmeldung zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS) – Projektaufruf 2025/2026Zur Vorlage · 18/111 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 27.Neubau einer 3-fach Sporthalle an der Großsportanlage Filder BendenZur Vorlage · 18/132 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Sonstige Angelegenheiten
- 28.Besetzung der Ausschüsse und Gremien der Stadt MoersZur Vorlage · 18/164 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 29.Berufung sachkundiger Einwohner:innen in Ausschüsse des Rates der Stadt Moers nach § 58 Abs. 4 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)Zur Vorlage · 18/157 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 30.Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (JHA) XVIII. Wahlperiode 2025 – 2030 Zusammensetzung der Mitglieder nach § 71 Abs. 1 Nr. 2 SGB VIIIZur Vorlage · 18/188 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 31.Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen Benennung von DelegiertenZur Vorlage · 18/158 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- 32.Wahlprüfung zu den Kommunalwahlen 2025 in Moers und die Prüfung der Einsprüche gegen das WahlergebnisZur Vorlage · 18/165 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 33.Digitaler RatZur Vorlage · 18/93 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 34.Rats-TVZur Vorlage · 18/94 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 35.Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Bezahlkartenverordnung NRW - BKV NRW)Zur Vorlage · 18/122 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Gruppe Die PARTEI und dem Einzelratsmitglied van Meegeren
- 36.Wechsel der Trägerschaft in den Kindertageseinrichtungen Boberstraße in Eick und Ringstraße in KapellenZur Vorlage · 18/139 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 37.Teilnahme an der „Niederrhein Card“ der Niederrhein Tourismus GmbHZur Vorlage · 18/134 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 38.Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion vom 16.12.2025 - Besetzung von Arbeitsgruppen, Kommissionen und weiteren Gremien
- 39.Neuberufung Arbeitsgruppe SportZur Vorlage · 18/131 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 40.Anträge aus den Fraktionen
- 40.1Antrag der FDP/Freie Wähler-Fraktion vom 29.11.2025 - Neubewertung der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Schwafheim
- 40.2Antrag der FDP/Freie Wähler-Fraktion vom 14.12.2025 Aufnahme des Tagesordnungspunktes - Parkverbotsschilder auf Straßen mit Straßenreinigung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt
- 40.3Antrag der Liberalen Union (XVII. WP) vom 08.08.2025 - Errichtung eines Blindenhochbeets
- 41.Umbesetzungen
- 41.1Antrag der AfD-Fraktion vom 04.12.2025 - Umbesetzung Ausschuss für Bürgeranträge u.a.
- 41.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2025 - Umbesetzung Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 41.3Antrag der FDP/Freie Wähler-Fraktion vom 15.12.2025 - Umbesetzung div. Ausschüsse
- 42.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 43.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 44.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.11.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 5.Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 6.Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 7.Rücknahme des Beschlusses zur Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 8.Ankauf einer Verkehrsfläche und Beteiligung an Abrisskosten; Asberger Straße/Hinter der BahnErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 9.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 10.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 11.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Jahresabschluss zum 31.12.2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 12.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 13.Schlosstheater Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 14.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 15.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026
- 16.Moers Kultur GmbH Risikobericht 2024
- 17.Moers Kultur GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 18.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 19.Stadtbau Moers GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 20.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Schlussbilanz zum 30.09.2025
- 21.ES Event-Service Niederrhein eG Änderung der SatzungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 22.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 23.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 24.Sonstiges