← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Fragen der Einwohner
• 2.
  Zur Geschäftsordnung
• 2.1
  Prüfung der Einladung
• 2.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 2.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 2.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 3.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.04.2022
• 4.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 4.1
  Liste der offenen Bürgeranträge
• 5.
  Bürgerantrag 1704 – Kenntlichmachung und Verschönerung des Rathauses

  Zur Vorlage · 17/727 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 6.
  Bürgerantrag Nr. 1702 - Antrag auf Umwandlung des Grundstücks Heideweg 98, Gemarkung Schwafheim, Flur 3, Flurstück 191 in Bauland

  Zur Vorlage · 17/697 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 7.
  Bürgerantrag Nr. 1703 - Runder Tisch Schwarzer Weg

  Zur Vorlage · 17/745 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. LISTE.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. LISTE.
• 8.
  Bürgerantrag Nr. 1698 - Parkhaus Kautzstraße

  Zur Vorlage · 17/740 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 9.
  Antrag auf Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

  Zur Vorlage · 17/717 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 10.
  Bürgerantrag Nr. 1706 - Einrichtung eines einseitigen Haltverbots auf der Cecilienstraße

  Zur Vorlage · 17/764 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 11.
  Bürgerantrag Nr. 1707 - Ausschreibung zur Errichtung und zum Betrieb eines Bestattungszentrums incl. Krematorium am Hülsdonker Friedhof – Ablehnung einer Auftragserteilung durch den Rat

  Zur Vorlage · 17/770 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 12.
  Bürgerantrag Nr. 1708 - Anspruch auf Schadenersatz

  Zur Vorlage · 17/771 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 13.
  Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 1. Halbjahr 2022

  Zur Vorlage · 17/737 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
• 14.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 15.
  Anträge und Anfragen von Mitgliedern