Rat (17. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.12.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Jahr 2023 (vgl. TOP 5, Rat 07.12.2022, Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
- 5.Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/975 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Vorlagen aus der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen
- 6.Stellenplan 2023 - Ergänzung der Vorlage 17/846 vom 08.11.2022Zur Vorlage · 17/846 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 7.Stellenplan 2023 für den Bereich der Jugendhilfe - Ergänzung der Vorlage 17/847 vom 08.11.2022Zur Vorlage · 17/847 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Erhöhung der Haushaltsmittel im Jahr 2023 im Produkt Gefahrenvorbeugung und -abwehrZur Vorlage · 17/969 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen
- 10.Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für FlüchtlingeZur Vorlage · 17/963 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 11.Übernahme der Nutzungsentgelte für den Grafschafter Schlittschuh Club e. V. für externe Eishallen aufgrund der verkürzten Eissaison in Moers.Zur Vorlage · 17/966 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Personalangelegenheiten
- 12.Stellenplan 2022 - Aufhebung des Sperrvermerkes SB WirtschaftsförderungZur Vorlage · 17/972 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 13.Sporthalle Römerstr. 699 – Herstellung Barrierefreiheit und Neubau Hallenwartraum – Durchführung durch die Stadtbau Moers GmbHZur Vorlage · 17/948 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der unmittelbar beteiligten Unternehmen hier: NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbHZur Vorlage · 17/956 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
- 15.ENNi Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren in der Stadt Moers für die Jahre 2022/2023Zur Vorlage · 17/980 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 16.Rahmenkonzept "Offener Ganztag" 1. Präventionsmodul 2. Verteilung der PräventionsmittelZur Vorlage · 17/936 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Schulträgerbeschluss gem. § 81 SchulG NRW – Trennung des Grundschulverbundes Eschenburg: Auflösung des Grundschulverbundes Eschenburgschule und Neuerrichtung der Grundschule AnnastraßeZur Vorlage · 17/921 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Antrag „Hitzeaktionsplan“ des Beirates für ältere Menschen der Stadt MoersZur Vorlage · 17/919 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Mitwirkung des Bürgermeisters in GremienZur Vorlage · 17/983 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 20.Benennung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/912 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
- 21.Abberufung von beratenden AusschussmitgliedernZur Vorlage · 17/984 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – ohne den Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Fischer
- 22.Auflösung der Fraktion DIE LINKE. LISTE im Rat der Stadt Moers - Zusammensetzung der ArbeitsgruppenZur Vorlage · 17/985 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Fischer
- 23.Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 17/949 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 24.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 17/914 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 25.Genehmigung einer DienstreiseZur Vorlage · 17/970 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 26.Anträge aus den Fraktionen
- 26.1Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 11.01.2023 - Entwicklung des klimaneutralen Gewerbegebietes "Kohlenhuck" und Ergänzung hinsichtlich Wasserstofftechnologie
- 26.2Antrag der Fraktion Für Moers vom 17.01.2023 - Wasserspender (WHG § 50)
- 26.3Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 18.01.2023 - Entfall der Selbstbeteiligung beim MOers-Pass
- 26.4Antrag der AfD-Fraktion vom 18.01.2023 - Öffnungszeiten auf dem Wochenmarkt in Moers-Meerbeck
- 26.5Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 25.01.2023 - MOerser Parkfest bis spätestens im Jahr 2025
- 26.6Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2023 - Konzept zur Einrichtung von Selfie-Points in Moers
- 26.7Antrag der Fraktion Liberale Union vom 28.01.2023 Verlängerung der Eishallen Saison
- 26.8Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2023 - Kinder- und Jugendbeteiligung
- 26.9Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 31.01.2023 - Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments
- 26.10Antrag Übersicht Bearbeitungsstand von Anträgen vom 27.01.2023 - Abstimmung des Antrages
- 26.11Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 27.01.2023 - Erweiterung der Reisebushaltestellen
- 26.12Antrag der AfD-Fraktion vom 20.01.2023 - Versicherung an Moerser Schulen für Scooter und Tretroller
- 26.13Antrag des Beirates für ältere Menschen vom 20.12.2022 - besitz- und bespielbare Stadt
- 26.14Antrag der Fraktion Liberale Union vom 03.02.2023 - Beschilderung von Laufstrecken
- 26.15Antrag der Fraktion Liberale Union vom 13.02.2023 - Änderung der Hauptsatzung
- 26.16Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 13.02.2023 - Aufstellung Flüchtlingsunterkünfte
- 26.17Antrag der Fraktionen Die FRAKTION und Für Moers vom 13.02.2023 - Runder Tisch/Podiumsdiskussion bzgl. Moers Frische Produkte
- 26.18Antrag der Fraktion Liberale Union - Auflösung der Ausschüsse
- 27.Umbesetzungen
- 27.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 08.02.2023 - Umbesetzung verschiedener Gremien
- 28.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 29.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 30.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.12.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Genehmigung der Übertragung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 5.Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung HülsdonkErgebnis: Abgesetzt
- 6.Änderung eines Erbbaurechtsvertrages, Verringerung der Erbbaufläche zur Realisierung des Projektes Neu _ MeerbeckErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 7.Moers Marketing GmbH hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 10.Sonstiges