Rat (19. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Berichterstattung zu Tagesordnungspunkten
- 2.5.1Berichterstattung zum Antrag der Träger der offenen Ganztagsschulen zur Anpassung der Pauschalen - Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Berichterstatter: RM Dr. Fallack
- 2.5.2Berichterstattung zur Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII, TOP 5 Berichterstatter: Vorsitzender Jugendhilfeausschuss RM Cikoglu
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.03.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIIIZur Vorlage · 17/1040 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Änderung der Tarife zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze und über Entgelte für freiwillige Leistungen der Feuerwehr MoersZur Vorlage · 17/1065 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 7.Namensgebung Volkspark Neu_MeerbeckZur Vorlage · 17/1078 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.Finanzierung Moerser SchlossZur Vorlage · 17/1064 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung von RM Pohl
- 9.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Neubauplanung Friedhof Hülsdonk und Rückübertragung nicht benötigter Friedhofsflächen an die Stadt MoersZur Vorlage · 17/1070 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 10.Stellungnahme der Stadt Moers zu den Feststellungen und Empfehlungen aus dem GPA-Prüfbericht 2022 gem § 105 Abs. 6 und 7 GO NRWZur Vorlage · 17/1073 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrs-flächen in Moers - Antrag der Kooperationsfraktionen vom 06.09.2021 -Zur Vorlage · 17/1030 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die FRAKTION und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
- 12.Umsetzung des Konzeptes für das Bürgerzentrum für Neu_MeerbeckZur Vorlage · 17/1060 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz.
- 13.Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2023 gem. Pos. 1.1 KJFP NRWZur Vorlage · 17/1035 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 14.Antrag der CDU Fraktion vom 23.01.2023 Konzept zur Einrichtung von Selfie-PointsZur Vorlage · 17/1072 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltung von Einzelratsmitglied Fischer
- 15.Beitritt zum Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"Zur Vorlage · 17/1061 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zu 1.Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Frieszzu 2.Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitglieds Friesz und Enthaltung d
- 16.Benennung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/1018 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 17.Berufung von Ausschussmitgliedern in den Schulausschuss nach sondergesetzlichen VorschriftenZur Vorlage · 17/1071 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 18.Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/1074 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 19.Umbenennung eines beratenden Mitglieds für den ABWLZur Vorlage · 17/1082 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 20.Anträge aus den Fraktionen
- 20.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 03.04.2023 - 1. Parkplätze für Elektromobilität als öffentliche Grillflächen freigeben 2. Die neuen (*)HNFMT-Parkplätze entsprechend kennzeichnen
- 20.2Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2023 - Standardmäßige Einrichtung von Bodycams für das Ordnungspersonal in Moers
- 20.3Antrag der AfD-Fraktion vom 02.05.2023 - Krähensichere Müllkörbe
- 20.4Antrag der Fraktion Für Moers vom 10.05.2023 - Fontäne Königssee
- 20.5Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2023 - Kursangebot für Eltern-Kind-Schwimmen mit professioneller Begleitung
- 20.6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2023 - Baumpflanzungen
- 20.7Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2023 - Anschluss an die "Münsteraner Erklärung" und Berichterstattung zu Aufnahmeeinrichtungen in Moers
- 21.Umbesetzungen
- 21.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 18.04.2023 - Umbesetzung Integrationsrat
- 21.2Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2023 - Umbesetzung Ausschuss für Personal und Digitalisierung, Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften
- 22.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 23.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 24.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.03.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Entsendung von Vertretern in Organe einer mittelbaren Unternehmensbeteiligung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 7.Sonstiges