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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Fragen der Einwohner
• 2.
  Zur Geschäftsordnung
• 2.1
  Prüfung der Einladung
• 2.2
  Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
• 2.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 2.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 3.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.09.2023
• 4.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
• 5.
  Sachstandsbericht Haushalt 2023

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung)
• 6.
  Gewährung einer Ehrengabe für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
  • 24.11.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
• 7.
  Erhöhung der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2023/2024

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
  • 23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
  • 20.11.2023 · Schulausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
• Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
• 8.
  ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren und Friedhofsgebühren in der Stadt Moers für die Jahre 2024/2025-

  Zur Vorlage · 17/1278 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
• 9.
  ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR-

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
• 10.
  ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR-

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
• 11.
  ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR-

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
• 12.
  ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung-

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
• Sonstige Angelegenheiten
• 13.
  Spielflächenbedarfsplan Stadt Moers

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
  • 27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
  • 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
• 14.
  Verfügungsmittel des Integrationsrates / Erhöhung des Budgets für die Arbeit des Vorstandes

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen des Bürgermeisters und der Fraktion Die FRAKTION
  • 29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
  • 28.11.2023 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
• 15.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 16.
  Anträge und Anfragen von Mitgliedern
• 17.
  Sonstiges
• II.
  Nichtöffentliche Sitzung
• 1.
  Zur Geschäftsordnung
• 1.1
  Prüfung der Einladung
• 1.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 1.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 1.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 2.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.09.2023
• 3.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
• 4.
  ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion
• Sonstige Angelegenheiten
• 5.
  Neubesetzung der Stelle Leitung des Fachbereichs 5 - Feuerwehr

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
• 6.
  Räumliche Unterbringung der Ausländerbehörde

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
• 7.
  Verlängerung des Mietvertrages zwischen der Stadtbau Moers GmbH und der Stadt Moers für die Räume Eichenstraße 224 in 47443 Moers (SRT OST)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
• 8.
  Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2023 bis 30.06.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
• 9.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 10.
  Anträge und Anfragen
• 11.
  Sonstiges