Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Ladesäulen für Elektrorollstühle im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Renaturierung des Grabens an der Buschstraße in Utfort Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Kleinwindanlagen auf flachen Dächern Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4Bebauungsplan Nr. 221 der Stadt Moers (Moerser Benden/Nordring) Einwohnerfrage Herr Ortmann
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 18. Sitzung vom 16.11.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Tempo-30 Zonen in Moers Anfrage RM Rötters - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 29.1
- 4.2Verschiedene Bürgerthemen zu Moers-Hülsdonk Anfrage RM Unterwagner - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 29.3 und 18. Sitzung am 16.11.2023, TOP 22.1
- 4.3Querungshilfen Kaldenhausener Straße in Moers-Vennikel Anfrage RM Olzog - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 29.4
- 4.4Müllablagerungen während der Moerser Kirmes Einwohnerfrage Herr Wöhler - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 1.6 und 18. ASPU-Sitzung am 16.11.2023, TOP 1.4
- 4.5Ausstellungs-Beleuchtung im Hanns-Dieter-Hüsch-Bildungszentrum Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 18. ASPU-Sitzung am 16.11.2023, TOP 1.3
- 5.Anträge
- 5.1Antrag der Fraktion Die Fraktion "Erweiterung des Mängelmelders um Schottergärten" vom 10.01.24
- 6.Konzept Zielnetz 2040 des VRR
- 7.Schlosspark Moers – Uferausbau und Entschlammung des StadtgrabensZur Vorlage · 17/1314 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
- 8.Schlosspark Moers - Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des historischen SchlossparksZur Vorlage · 17/1316 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
- 9.Bebauungsplan Nr. 220 (Unterwallstraße) - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 17/1317 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Bebauungsplan Nr. 221 (Moerser Benden/Nordring) - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 17/1318 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
- 11.Landesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren (ZIO) 2024 - 2026Zur Vorlage · 17/1295 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 12.Erweiterung Stellplatzanlage PeterstraßeZur Vorlage · 17/1296 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Entwicklung des Baugeschehens in MoersZur Vorlage · 17/1321 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 14.Eintragung des Wohn- und Geschäftshauses (ehem. Städtische Sparkasse) in die Denkmalliste der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1315 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 15.Die FRAKTION, Antrag auf Einrichtung eines Pop-Up Radwegs und Halteverbots auf der Filder Straße vom 05/12/2023Zur Vorlage · 17/1300 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
- 16.Antrag 09-2023 der CDU-Fraktion: Umsetzung der GPA-Empfehlung im Bereich Verkehrsflächen bei der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Moers und der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR vom 08.08.2023Zur Vorlage · 17/1302 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.Berichterstattung für den Rat
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.1Versicherungsschaden "Mobiler Blitzer"
- 18.2Plätzestudie Moers
- 19.Anfragen der Mitglieder
- 19.1Sachstand Halde Lohmannsheide Anfrage SB Noichl
- 19.2Parksituation Niephauser Straße Anfrage SB Meier
- 19.3Errichtung einer Straßenlaterne Rheinberger Str. 254 Anfrage SB Berger
- 19.4Sachstand Klimaschutzgesetz Anfrage RM Olzog
- 19.5Sperrmüllabfuhr in der Innenstadt Anfrage RM Olzog
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 18. Sitzung vom 16.11.2023
- 3.Anträge
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Bebauungsplan Nr. 220 (Unterwallstraße) - Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben habenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Bebauungsplan Nr. 221 (Moerser Benden/Nordring) - Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben habenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.1Auftragsliste 2.Halbjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.2Bauvorhaben Rheinberger Str. 2 - 4
- 7.3Ordnungsbehördliche Rückbauverpflichtung eines Schwarzbaus
- 7.4ENNI Solarpark Vinn II
- 8.Anfragen der Mitglieder