Hauptausschuss (26. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.03.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1435 · Sitzungsvorlage
- 6.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2024 Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1389 · Sitzungsvorlage
- 7.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 17/1389 aus dem Hauptausschuss vom 13.03.2024 (Veränderungsdienst zur Einbringung HHplan für das HHjahr 2024 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1389 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 8.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 17/1389 1. Ergänzung aus dem HA vom 13.03.2024 (Veränderungsdienst zur Einbringung HHplan für das HHjahr 2024 (HHsatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1389 2. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 9.Stellenplan 2024 - Ergänzung der Vorlage 17/1135 vom 09.11.2023Zur Vorlage · 17/1135 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 10.Antrag zum Haushalt 2024 hier: Startchancen als Angebot der Frühen Hilfen - Antrag auf Stundenerhöhung - vom 22.08.2023Zur Vorlage · 17/1372 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Die Grafschafter und Die FRAKTION und einer Enthaltung der SPD-Fraktion
- 11.Antrag der Fraktion Liberale Union zum Haushalt vom 23.03.2024 Hier: Stellungnahme und Einschätzung der Verwaltung zu den EinsparmöglichkeitenZur Vorlage · 17/1441 · Sitzungsvorlage
- 12.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Jahr 2024 Hier: Nutzung der Möglichkeit, dass Beamtinnen und Beamte mit Rückwirkung von höchstens drei Monaten in die höhere Planstelle eingewiesen werden (rückwirkende Zahlung der Beamtenbezüge für max. drei Monate)Zur Vorlage · 17/1444 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers und Enthaltungen der Fraktionen Liberale Union und Die Grafschafter
- 13.Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- 13.1Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2024 - Einbringung eines Alternativentwurfes zum Ausgleich des Defizits im städtischen Haushaltsentwurf 2024
- 13.2Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 28.02.2024 - Einbringung eines Alternativentwurfes zum Ausgleich des Defizites im städtischen Haushaltsplanentwurf 2024
- 13.2.1Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 29.04.2024 - Antrag Nr. 2 auf Einbringung eines Alternativentwurfes zum Ausgleich des Defizites im städtischen Haushaltsplanentwurf 2024
- 13.3Antrag der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter und des Einzelratsmitgliedes Pohl vom 28.02.2024 - Externe Organisationsberatung für die Stadt Moers
- 13.4Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 29.02.2024 - Zukunftsfähige Stadtverwaltung - Organisations- und Strukturanalyse für die Stadt Moers
- 13.5Antrag der Fraktion Liberale Union vom 23.03.2024
- Sonstige Angelegenheiten
- 14.Konzept zur Errichtung von Selfi-PointsZur Vorlage · 17/1428 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Liberale Union und Freie Fraktion Moers und Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 15.Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 29.09.2023 - Aktion „Kein Platz für Rassismus“ der Initiative „Rote Karte Rheinland“Zur Vorlage · 17/1438 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Die FRAKTION und Die Grafschafter
- 16.Erteilung einer Dienstreisegenehmigung zur Wahrnehmung der Einladung zum FIA Autocross Championship vom 03. - 05.05.2024 in der Partnerstadt SeelowZur Vorlage · 17/1443 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 19.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.03.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.Anträge und Anfragen
- 6.Sonstiges