Antrag der Fraktion Liberale Union zum Haushalt vom 23.03.2024 Hier: Stellungnahme und Einschätzung der Verwaltung zu den Einsparmöglichkeiten

Die Sitzungsvorlage 17/1441 befasst sich mit der Stellungnahme und Einschätzung der Verwaltung zu potenziellen Einsparmöglichkeiten im Haushalt. Grundlage der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Liberale Union vom 23. März 2024.

Die Verwaltung hat zu den im Antrag der Fraktion formulierten Vorschlägen eine detaillierte Stellungnahme erarbeitet. Diese umfasst neben der inhaltlichen Bewertung des Antrags auch eine Darstellung der Aufgaben und der Kostenverteilung der EBB für das Jahr 2024. Der Fokus der Vorlage liegt auf der Bereitstellung dieser Informationen für die politische Entscheidungsebene.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Hauptausschuss die Stellungnahme sowie die Einschätzung der Verwaltung zu den im Antrag genannten Einsparmöglichkeiten zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Fachbereichs 2 erstellt und dem Hauptausschuss zur öffentlichen Beratung vorgelegt.