Hauptausschuss (27. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.04.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1526 · Sitzungsvorlage
- 6.Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIIIZur Vorlage · 17/1508 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Personalangelegenheiten
- 7.Stellenbesetzungsverfahren bei herausgehobenen FührungsfunktionenZur Vorlage · 17/1447 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Befristete Beauftragung eines Personaldienstleisters mit Aufgaben im RettungsdienstZur Vorlage · 17/1530 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Satzungsangelegenheiten
- 9.Festsetzung der Wochenmarktfläche Moers-RepelenZur Vorlage · 17/1461 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2024 und 2025Zur Vorlage · 17/1244 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 11.Gebührenordnung für die Entrichtung von Park-gebühren (Parkgebührenordnung)Zur Vorlage · 17/1502 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 12.Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1525 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 13.moersKonzept Innenstadt 2024 (Aktualisierung und Komprimierung) - Beschluss als integriertes Handlungskonzept - Beibehaltung des GebietsbeschlussesZur Vorlage · 17/1505 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 14.PlatanenplatzZur Vorlage · 17/1421 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 15.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1387 · Sitzungsvorlage
- 16.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine Kapitaleinlage in die Wohnungsbau Stadt Moers GmbHZur Vorlage · 17/1515 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Sonstige Angelegenheiten
- 17.Freizeitpädagogische Begleitung von Frauen und Kindern in der Flüchtlingsunterkunft GenendZur Vorlage · 17/1504 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 18.Fortführung des Deutschlandtickets im SchülerverkehrZur Vorlage · 17/1509 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 19.Verbraucherberatung in MoersZur Vorlage · 17/1527 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 21.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 22.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.04.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrags zur Installation einer Photovoltaik-AnlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.Anträge und Anfragen
- 7.Sonstiges