Hauptausschuss (29. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.09.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1716 · Sitzungsvorlage
- 6.Grundsteuerhebesätze 2025Zur Vorlage · 17/1707 · Sitzungsvorlage
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 7.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zu den Satzungen über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren und Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2025/2026Zur Vorlage · 17/1696 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers und Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 8.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 17/1698 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 9.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 17/1703 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 17/1705 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Antrag auf Erprobung eines Bürger:innen-Rates in MoersZur Vorlage · 17/1533 · Sitzungsvorlage
- 12.Einvernehmen zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises WeselZur Vorlage · 17/1713 · Sitzungsvorlage
- 13.Aktualisierung des Raumprogramms für GrundschulenZur Vorlage · 17/1700 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Erweiterung der Grundschule Adolf - Reichwein und der Grundschule AnnastraßeZur Vorlage · 17/1702 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Modellprojekt "Schule plus I" - Poolprojekt SchulbegleitungZur Vorlage · 17/1677 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 16.Tagesstättenbedarfsplan 2024 - 2027Zur Vorlage · 17/1666 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 19.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.09.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Gigabitausbau Wir4 Region – Aktueller Sachstand und weiteres VorgehenErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 5.Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der Begegnung zum 50jähirgen Bestehen der Städtepartnerschaft mit Bapaume vom 22. bis 24.11.2024 in Bapaume/FrankreichErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.Anträge und Anfragen
- 8.Sonstiges