Rat (31. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Berichterstattung aus den Ausschüssen
- 2.5.1Bericht aus dem Feuerwehrausschuss zu TOP 17 - Rettungsdienstbedarfsplan von der Ausschussvorsitzenden RM Kiehn
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.12.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Jahr 2025 (vgl. TOP 5, Rat 04.12.2024) Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
- 5.Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Moers und deren Anlagen gem. § 80 Abs. 3 GO NRWZur Vorlage · 17/1792 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 6.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2025 Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1773 · Sitzungsvorlage
- 7.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2025 Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 17/1773 aus dem Hauptausschuss vom 05.02.2025 (Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das HHJ 2025 (Haushaltssatzung))Zur Vorlage · 17/1773 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- Vorlagen aus der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2025 und ihren Anlagen
- 8.Stellenplan 2025Zur Vorlage · 17/1635 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 9.Stellenplan 2025 für den Bereich der JugendhilfeZur Vorlage · 17/1636 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 10.SIM (Streetwork in Moers) – Antrag auf Förderung des Gemeinschaftsprojekts der Grafschafter Diakonie gGmbH und des Caritasverbandes Moers-Xanten e.V.Zur Vorlage · 17/1788 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 11.Anträge der Liberalen Union und der CDU-Fraktion zur Aufstockung des Personals im zentralen Außendienst für den Stellenplan 2025Zur Vorlage · 17/1704 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter und Einzelratsmitglied Pohl
- 12.Abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 mit ihren Anlagen
- Satzungsangelegenheiten
- 13.Gestaltungsatzung „Innenstadt Moers“ - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 17/1770 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 14.Satzung über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Asylantragsteller, Spätaussiedler und Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)Zur Vorlage · 17/1774 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Planungsangelegenheiten
- 15.Straßen- und Wegekonzept 2025 bis 2029Zur Vorlage · 17/1738 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 16.Betriebssatzung zgm – Anpassungen an die aktuelle RechtslageZur Vorlage · 17/1784 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Beteiligungsbericht 2023Zur Vorlage · 17/1779 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 18.Einvernehmen zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises WeselZur Vorlage · 17/1713 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Änderung der Geschäftsbereiche der Dezernate I und II ab dem 15.02.2025Zur Vorlage · 17/1778 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Stellungnahme der Stadt Moers zur 1. Änderung des Regionalplans RuhrZur Vorlage · 17/1739 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung der Freien Fraktion Moers
- 21.Kinder- und Jugendzentrum Eick - Fortführung der Leistungsvereinbarung über den Betrieb einer Kinder- und JugendeinrichtungZur Vorlage · 17/1743 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.Vergabe von Finanzmittel an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 17/1787 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 23.Mitwirkung des Bürgermeisters in GremienZur Vorlage · 17/1797 · Sitzungsvorlage
- 24.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2024Zur Vorlage · 17/1746 · Sitzungsvorlage
- 25.Genehmigung einer DienstreiseZur Vorlage · 17/1804 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 26.Antrag der Moers Marketing GmbH zur Eröffnung des Moerser Weihnachtsmarktes ab 2025
- 27.Anträge aus den Fraktionen
- 27.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 10.01.2025 - Entnahme von Ratsmitgliedern
- 27.2Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 15.01.2025 - Antrag zur Vorlage 17/1528 "10 + 1 BÄume für die Opfer der NSU" - Standort für die Umsetzung
- 27.3Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 15.01.2025 - Tausch "Führerschein gegen Bärenticket"
- 27.4Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 15.01.2025 - Antrag auf die Geschwindigkeit reduzierende und den Verkehr sichernde Maßnahmen für die Eichenstraße
- 27.5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2025 - Antrag zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit "Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks"
- 28.Umbesetzungen
- 28.1Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 - Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss u.a.
- 29.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 30.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 31.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.12.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 27.09.2023 Bestellung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch
- 9.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 10.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 11.Sonstiges