Rat (32. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.02.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2024 in den Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/1854 · Sitzungsvorlage
- 6.Kenntnisnahme des Kreises Wesel zur Haushaltssatzung der Stadt Moers zum Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · 17/1866 · Sitzungsvorlage
- Satzungsangelegenheiten
- 7.Regelung des Grillens in den Parkanlagen ab 2025 und Aktualisierung der ParkanlagensatzungZur Vorlage · 17/1748 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Fischer
- 8.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Moers (VB Satzung)Zur Vorlage · 17/1835 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Planungsangelegenheiten
- 9.Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte (Am Fünderich) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · 17/1556 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB "Am Fünderich"Zur Vorlage · 17/1809 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Wasserversorgungskonzept der Stadt Moers: 1. Fortschreibung 2024Zur Vorlage · 17/1819 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Aufhebung der Diskussionsplattform "Forum Klima, Umwelt, Naturschutz"Zur Vorlage · 17/1820 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 13.Gesamtschule Anne-Frank – Vorstellung des Raumbedarfs und Beschluss der Umsetzung der BaumaßnahmeZur Vorlage · 17/1594 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 14.Gymnasium In den Filder Benden - Planung und Umsetzung der Baumaßnahme sowie Beschluss einer Inhouse-VergabeZur Vorlage · 17/1506 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und der Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI
- Sonstige Angelegenheiten
- 15.Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger der freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 17/1783 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:abgesetzt
- 16.Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger der freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 17/1783 2. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen des Bürgermeisters und der Fraktion Freie Fraktion Moers und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Süßer
- 17.Fortführung des Deutschlandtickets im SchülerverkehrZur Vorlage · 17/1862 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 18.Themenfestlegung Bürger:innenratZur Vorlage · 17/1873 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen des Bürgermeisters, der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz
- 19.Anträge aus den Fraktionen
- 19.1Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2025 - Newsletter Stadt Moers
- 19.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2025 - Prüfauftrag zur Einführung einer Verpackungssteuer
- 19.3Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 20.02.2025 - Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen für Fast Food und Getränke
- 19.4Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 27.02.2025 - Begrenzung von Wahlplakaten
- 19.5Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2025 - Vorbereitung zur Beantragung der Altschuldenübernahme nach Altschuldenentlastungsgesetz
- 19.6Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2025 - Erhöhung der Sicherheit in der Fußgängerzone durch mechanische Absperrsysteme
- 19.7Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2025 - Verbesserung der Barrierefreiheit und Wegeinfrastruktur in Moers
- 19.8Antrag der Fraktion Liberale Union vom 02.04.2025 - Finanzielle Unterstützung des Moerser Hackday ab 2026
- 19.9Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.04.2025 - Erweiterung der Öffnungszeiten im Naturfreibad Bettenkamper Meer
- 19.10Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.04.2025 - Erweiterung der Öffnungszeiten im Hallenbad Rheinkamp
- 19.11Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2025 - Erneuter Ratsbeschluss Flüchtlingsunterkunft Schwafheim
- 19.12Antrag der Fraktion Freie Fraktion Moers vom 04.04.2025 - Beflaggung vor dem Rathaus
- 19.13Antrag der Fraktion Die Fraktion - Die PARTEI vom 08.04.2025 - Freies Campen beim Moers Festival
- 20.Umbesetzungen
- 20.1Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025 - Verwaltungsrat ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
- 20.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 01.04.2025 - Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss u.a.
- 21.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 22.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 23.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.02.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Planungsangelegenheiten
- 4.Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte (Am Fünderich) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben haben.
- Grundstücksangelegenheiten
- 5.Veräußerung städtischer Grundstücke in der Gemarkung Hochstraß, bauliche UmsetzungErgebnis: abgesetzt
- 6.Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 7.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 14.Moers Kultur GmbH Risikobericht 2023
- 15.Moers Kultur GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 16.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag ENNI Solar GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 17.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages der GREEN GECCO Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der GREEN GECCO Beteiligungsgesellschaft-Verwaltungs GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG und der ENNI Energienetze Rheinberg Verwaltung GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co. KG und der Erdgasversorgung Schwalmtal Verwaltungs-GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der Gasnetzgesellschaft Brüggen GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der Gasnetzgesellschaft Schwalmtal mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 23.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Geschäftsführungsangelegenheiten der Wohnungsbau Stadt Moers GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 24.Planung und Beschaffung der EinrichtungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 25.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 26.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 27.Sonstiges