Rat (7. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 13.05.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 18/305 (Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026) aus Rat 25.3.26Zur Vorlage · 18/305 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 6.Antrag der FDP-Fraktion vom 30.06.2026 - Haushaltskonsolidierung vor Steuererhöhungen - Erstellung eines verbindlichen Spar- und Strukturkonzepts
- 7.Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 07.07.2026 - Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept
- 8.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Hier: Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026-2035Zur Vorlage · 18/355 · Sitzungsvorlage
- 9.Stellenplan 2026 - 2. Ergänzung der Vorlage 18/123 vom 19.11.2025Zur Vorlage · 18/123 2. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 10.Abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 mit ihren Anlagen
- 11.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Moers zum 31. Dezember 2025Zur Vorlage · 18/441 · Sitzungsvorlage
- 12.Auftrag des Rates vom 07.05.2024 „Effizienzuntersuchung der gesamten Verwaltung“ 2. ZwischenberichtZur Vorlage · 18/451 · Sitzungsvorlage
- Satzungsangelegenheiten
- 13.Änderung der ZuständigkeitsordnungZur Vorlage · 18/493 · Sitzungsvorlage
- Planungsangelegenheiten
- 14.„Sport- und Freizeitpark Kapellen“ Budgetaktualisierung durch den FB 6Zur Vorlage · 18/452 · Sitzungsvorlage
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 15.Gesamtschule Anne-Frank - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung (Baubeschluss)Zur Vorlage · 18/402 · Sitzungsvorlage
- 16.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbHZur Vorlage · 18/438 · Sitzungsvorlage
- 17.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 18/454 · Sitzungsvorlage
- 18.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2026Zur Vorlage · 18/466 · Sitzungsvorlage
- 19.Aktualisierung des Vertrags mit dem Niederrheinischen Kammerorchester Moers e. V.Zur Vorlage · 18/416 · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 20.Grundschule Adolf-Reichwein - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung zur ErweiterungZur Vorlage · 18/340 · Sitzungsvorlage
- 21.Schulraumplanung Gebrüder-Grimm-GrundschuleZur Vorlage · 18/473 · Sitzungsvorlage
- 22.Nelkensamstagszug 2027 - 2031Zur Vorlage · 18/382 · Sitzungsvorlage
- 23.Klimaschutzkonzept 2025 – Beschluss des Konzeptes und AktionsplansZur Vorlage · 18/415 · Sitzungsvorlage
- 24.Mittelbereitstellung für das Comedy Arts Festival ab 2027Zur Vorlage · 18/449 · Sitzungsvorlage
- 25.Unterstützung der Resolution „Teilhabe und Inklusion trotz finanzieller Herausforderungen sichern“ des Beirates für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 18/481 · Sitzungsvorlage
- 26.Aufnahme eines neuen beratenden Mitgliedes sowie eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 18/328 · Sitzungsvorlage
- 27.Geschäftsordnung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und IntegrationZur Vorlage · 18/492 · Sitzungsvorlage
- 28.Bürgerantrag Nr. 1855 – Analogticketkauf für die Deutsche BundesbahnZur Vorlage · 18/494 · Sitzungsvorlage
- 29.Verleihung des Ehrenringes der Stadt MoersZur Vorlage · 18/497 · Sitzungsvorlage
- 30.Anträge aus den Fraktionen
- 30.1Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2026 - Flüchtlingsheim Schwafheim
- 30.2Antrag der CDU-Fraktion und der SDP-Fraktion vom 28.05.2026 - Flüchtlingsunterkunft Schwafheim
- 30.3Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 29.06.2026 - Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Flüchtlingsunterkunft Schwafheim
- 30.4Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 01.06.2026 - Erstellung jährlicher Konnexitätsberichte
- 30.5Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 05.06.2026 - Kostenübernahme bei Straßenumbenennungen
- 30.6Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 09.06.2026 - Jährliche Evaluation und Berichterstattung zur Entwicklung der Feuerwehr Moers
- 30.7Antrag des Beirates für ältere Menschen vom 08.06.2026 - Sachkostenbudget für den Beirat für ältere Menschen
- 30.8Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2026 - Citywache für Moers
- 30.9Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 07.07.2026 - Anpassung der Hundesteuersatzung sowie Prüfung einer moderaten allgemeinen Anpassung der Hundesteuer
- 31.Umbesetzungen
- 31.1Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026 - Umbesetzung Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 31.2Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2026 - Umbesetzung diverser Ausschüsse
- 32.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 33.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 13.05.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Kapellen
- 5.Ankauf unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Vinn
- 6.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch
- 7.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch
- 8.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch
- 9.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch
- 10.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz
- 11.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz
- 12.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz
- 13.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz
- 14.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz
- 15.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 16.Moers Marketing GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025
- 17.Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG Jahresabschluss zum 31.12.2025
- 18.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Jahresabschluss zum 31.12.2025
- 19.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Jahresabschluss zum 31.12.2025
- 20.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG - NIAG - Jahresabschluss zum 31.12.2025
- 21.wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025
- 22.Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co.
- 23.ES Event-Service Niederrhein eG Änderung der Satzung
- Sonstige Angelegenheiten
- 24.Sonderprüfauftrag Moers Marketing
- 25.Antrag der Gruppe Die PARTEI/Volt vom 15.06.2026 - Offenlegung der Unterlagen zur Rechnungsprüfung Moers Marketing GmbH
- 26.Außerordentliche Verlängerung der Amtszeit von vier stimmberechtigten Mitgliedern für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers
- 27.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 28.Anträge und Anfragen von Mitgliedern