Hauptausschuss (13. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.06.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE. LISTE vom 08.08.2022 - Wiedereröffnung der Rathauskantine
- 4.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. LISTE vom 23.08.2022 - Weitere Nutzung des Gebäudes Homberger Straße 6 für Mietwohnungen
- Haushalts- und Finanzierungsangelgenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2022Zur Vorlage · 17/773 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Überplanmäßige Ausgabe für den Spielplatz Walter-Karentz-StraßeZur Vorlage · 17/741 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 7.Sparpotentiale Nachtabschaltung/Eishalle
- 8.Streichelzoo - Beschluss zur FörderantragstellungZur Vorlage · 17/751 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
- Satzungsangelegenheiten
- 9.Änderung der Satzung und der Wahlordnung des Beirates für ältere MenschenZur Vorlage · 17/732 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Neufassung der Festsetzung von Wochenmärkten, Moerser Kirmes und Weihnachtsmarkt nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Stadtgebiet MoersZur Vorlage · 17/765 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 11.Baumaßnahme Anne - Frank - GesamtschuleZur Vorlage · 17/730 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/761 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 13.Verlängerung des Mietvertrages zwischen der Stadtbau Moers GmbH und der Stadt Moers für die Räume Am Jungbornpark 169 in 47445 Moers (SRT Nord)Zur Vorlage · 17/719 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Neubau einer Toilettenanlage im FreizeitparkZur Vorlage · 17/743 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Neubau von behindertengerechten City-WC-Anlagen im StadtgebietZur Vorlage · 17/744 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule Neubau einer Mensa, einschl. Verwaltungsflächen und Neuerstellung/ Attraktivierung der FreianlagenZur Vorlage · 17/774 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Projektaufruf 2022Zur Vorlage · 17/763 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 18.Sportentwicklungsplanung für die Stadt Moers - Bereitstellung von Planungsmitteln für Konzept- und MachbarkeitsstudienZur Vorlage · 17/767 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Übernahme einer Trägerschaft der d-NRW AöRZur Vorlage · 17/786 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Externe Begutachtung der Feuerwehr Moers sowie Fortschreibung der Brandschutzbedarfspläne von 2012 und 2006 hier: Sonstige Maßnahmen, Katastrophenschutz, kommunales Krisenmanagement, InvestitionenZur Vorlage · 17/787 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 21.Antrag der CDU-Fraktion vom22.03.2022 - Förderplakette für Arbeitgeber von ehrenamtlichen Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr MoersZur Vorlage · 17/788 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 22.Interkulturelle Zentren - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2023Zur Vorlage · 17/736 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 23.Erteilung einer Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der Fachinforeise der SKEW vom 29.08. bis 02.09.2022 sowie einer generellen Dienstreisegenehmigung für RM Paul Süßer zur Teilnahme an Begleitbesuchen nach Beitunia/Palästina bis zum Ende der WahlperiodeZur Vorlage · 17/731 · DringlichkeitsentscheidungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 24.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 25.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 26.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.06.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Rechtsstreitverfahren zum Objekt GS Geschwister-SchollErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Vergleich in einem verwaltungsgerichtlichen VerfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2022 bis 30.06.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2022 bis 30.06.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000,- €Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2022 bis 30.06.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000,00 Euro sowie der erteilten Nachträge im Fachdienst SportErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 11.Anträge und Anfragen
- 12.Sonstiges