Rat (15. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.06.2022
- 4.Wiederwahl des Beigeordneten Thorsten KampZur Vorlage · 17/783 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit den Bürgermeister, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
- 5.Erneute Bestellung zur Ersten BetriebsleitungZur Vorlage · 17/755 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 6.Sparpotential Nachtabschaltung/Eishalle
- 7.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 7.1Vortrag des Fachbereichsleiters für Soziales, Senioren und Wohnen, Herr Rüddel - Umgang mit Betroffenen der Energiekrise
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 8.Sachstandsbericht Haushalt 2022Zur Vorlage · 17/773 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 9.Jahresabschluss der Stadt Moers zum 31. Dezember 2021Zur Vorlage · 17/782 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 10.Überplanmäßige Ausgabe für den Spielplatz Walter-Karentz-StraßeZur Vorlage · 17/741 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 11.Streichelzoo - Beschluss zur FörderantragstellungZur Vorlage · 17/751 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der Fraktion AfD
- Satzungsangelegenheiten
- 12.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Moers in der Fassung der Bekanntmachung der 5. Änderung vom 18.01.2010Zur Vorlage · 17/753 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Änderung der Satzung und der Wahlordnung des Beirates für ältere MenschenZur Vorlage · 17/732 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Neufassung der Festsetzung von Wochenmärkten, Moerser Kirmes und Weihnachtsmarkt nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Stadtgebiet MoersZur Vorlage · 17/765 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 15.Baumaßnahme Anne - Frank - GesamtschuleZur Vorlage · 17/730 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/761 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Bebauungsplan Nr. 225 der Stadt Moers, Hülsdonk (Sondergebiet Hülsdonker Straße) - Beschluss zur Aufstellung einer VeränderungssperreZur Vorlage · 17/721 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 18.Neubau einer Toilettenanlage im FreizeitparkZur Vorlage · 17/743 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Neubau von behindertengerechten City-WC-Anlagen im StadtgebietZur Vorlage · 17/744 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule Neubau einer Mensa, einschl. Verwaltungsflächen und Neuerstellung/ Attraktivierung der FreianlagenZur Vorlage · 17/774 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Projektaufruf 2022Zur Vorlage · 17/763 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.Einführung Kom.EMS – Kommunales EnergiemanagementsystemZur Vorlage · 17/777 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme von Einzelratsmitglied Friesz
- 23.Anhebung der Honorarsätze für Honorarlehrkräfte an der MMS ab 2023Zur Vorlage · 17/748 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 24.Vertretung der Stadt Moers in den Organen des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Wesel und der Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und RheinbergZur Vorlage · 17/718 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 25.Jahresabschluss 2021 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/749 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 26.Wirtschaftsplan 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/757 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 27.Jahresabschluss zgm 2021Zur Vorlage · 17/776 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 28.Sportentwicklungsplanung für die Stadt Moers - Bereitstellung von Planungsmitteln für Konzept- und MachbarkeitsstudienZur Vorlage · 17/767 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 29.Übernahme einer Trägerschaft der d-NRW AöRZur Vorlage · 17/786 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 30.Externe Begutachtung der Feuerwehr Moers sowie Fortschreibung der Brandschutzbedarfspläne von 2012 und 2006 hier: Sonstige Maßnahmen, Katastrophenschutz, kommunales Krisenmanagement, InvestitionenZur Vorlage · 17/787 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 31.Antrag der CDU-Fraktion vom22.03.2022 - Förderplakette für Arbeitgeber von ehrenamtlichen Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr MoersZur Vorlage · 17/788 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 32.Interkulturelle Zentren - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2023Zur Vorlage · 17/736 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 33.Handlungskonzept Wohnen Stadt Moers und Handlungskonzept Wohnen Neu_Meerbeck BeschlussZur Vorlage · 17/704 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 34.Antrag der Fraktionen Die FRAKTION und Die Grafschafter vom 06.05.2022 - Ausstellung der Ehrenamtskarte an die Mitglieder der Freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 17/720 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 35.Sauberkeit in Moers - Eckpunkte für ein Handlungskonzept - 2-JahresberichtZur Vorlage · 17/735 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 36.Änderung der Verfahrensordnung für die Behandlung von Anregungen und Beschwerden (Bürgeranträge) im Ausschuss für BürgeranträgeZur Vorlage · 17/645 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 37.Benennung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/791 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 38.Entsendung eines Beiratsmitgliedes als stellvertretendes beratendes Mitglied in den JugendhilfeausschussZur Vorlage · 17/793 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 39.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 1. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 17/737 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 40.Anträge aus den Fraktionen
- 40.1Antrag der Fraktion Für Moers vom 28.06.2022 - Stadtmarketingsituation
- 40.2Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2022 - Mobile Toilettenstation Freizeitpark
- 40.3Antrag der Fraktion Liberale Union vom 20.07.2022 - Packstation Mühlenstraße
- 40.4Antrag der Fraktion Liberale Union vom 04.08.2022 - Abriss des Parkhauses an der Kautzstraße
- 40.5Antrag der Fraktion Liberale Union vom 11.08.2022 - Grün in die Stadt
- 40.6Antrag der Fraktion Liberale Union vom 18.08.2022 - Jedem Erstklässler ein Sportgutschein
- 40.7Antrag der Fraktion Liberale Union vom 25.08.2022 - Geschwindigkeitsbegrenzung am Neumarkt
- 40.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE vom 31.08.2022 - Berufung eines beratenden Mitglieds und Stellvertreters in den ENNI AÖR Verwaltungsrat
- 40.9Antrag der Fraktion Für Moers vom 14.09.2022 - Berücksichtigung des Elements Wasser bei der Innenstadtsanierung - Wasserspender
- 40.10Antrag der Fraktion Für Moers vom 14.09.2022 - Berücksichtigung des Elements Wasser bei der Innenstadtsanierung - Rinnsale
- 40.11Gemeinsamer Antrag der Kooperationsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. LISTE vom 18.08.2022 - Aufhebung des Anschlusszwangs Niederschlagsentwässerung
- 40.12Antrag der Fraktion Für Moers vom 22.09.2022 - Namensgebung
- 40.13Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE vom 28.09.2022 - Anhebung der Honorarsätze für Honorarlehrkräfte an der MMS ab 2023
- 41.Umbesetzungen
- 41.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 19.08.2022 - Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung
- 41.2Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 12.09.2022 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss
- 41.3Anträge der Fraktionen Die Grafschafter und Die Fraktion vom 20.09.2022 - Umbesetzung Delegation Genossenschaftsversammlung der LINEG
- 41.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE vom 21.09.2022 - Umbesetzung Integrationsrat
- 41.5Antrag der Fraktion Liberale Union vom 27.09.2022 - Umbesetzung Integrationsrat und Jugendhilfeausschuss
- 42.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 43.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 44.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.06.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.B.-Plan Nr. 213 der Stadt Moers, Im BruckschefeldErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 5.PersonalangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH -Geschäftsführung-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.MoersMarketing GmbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Schlosstheater Moers GmbH -Jahresabschluss 2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG -NIAG- -Jahresabschluss 2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Trianel GmbH: Gründung einer Trianel Energieprojekte GmbH-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 14.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 15.Sonstiges