Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen (Im Bruckschefeld) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1439 des Fachbereichs 6 befasst sich mit dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen (Im Bruckschefeld). Der Planungsbereich umfasst Teile des Friedhofes Kapellen sowie der Straße „Im Bruckschefeld“ und wird im Norden durch den nördlichen Gehweg der Straße „Im Bruckschefeld“, im Osten durch die rückwärtige Bebauung der Straße „Im Bruckschefeld“, im Süden durch den Friedhof Kapellen und im Westen durch die rückwärtige Bebauung an der Bendmannstraße begrenzt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat über die Stellungnahmen zu entscheiden hat, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangen sind. Während der frühzeitigen Beteiligung im Jahr 2020 wurden lediglich Hinweise zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung vom 22. März bis 26. April 2024 gingen seitens der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen ein.
Bei der Beteiligung der Behörden wurden zahlreiche Stellungnahmen abgegeben. Die LINEG revidierte ihre Einwände zur Entwässerung nach der Ausarbeitung spezifischer Auflagen für Kaufverträge. Zudem wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, unter anderem bezüglich eines Hinweises zur Kampfmittelbeseitigung sowie einer Anpassung der Festsetzung zur Beleuchtung. Ein Hinweis auf eine Richtfunkstrecke der 450connect GmbH wurde ebenfalls integriert. Die Verwaltung empfiehlt, die Stellungnahmen gemäß den vorliegenden Abwägungsvorschlägen zu entscheiden und den Bebauungsplan als Satzung festzulegen. Finanzielle Auswirkungen werden nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 12.09.2024Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers