Rat (28. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Bericht aus den Ausschüssen
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.07.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Fachstelle für DemokratieZur Vorlage · 17/1625 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, Einzelratsmitglied Friesz und dem Bürgermeister
- 6.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Moers zum 31.12.2023Zur Vorlage · 17/1618 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 1.: einstimmig beschlossen – mit dem BürgermeisterZu 2.: einstimmig beschlossen – mit dem BürgermeisterZu 3.: einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
- 7.Mehrkosten im Sportpark RheinpreußenZur Vorlage · 17/1611 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Kindertagespflege:Ausfalltage und Rückforderungen der Leistungen für den SachaufwandZur Vorlage · 17/1610 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Liberalen Union
- 9.Antrag Mietzuschuss im Rahmen des Neubaus der Kindertageseinrichtung St. BarbaraZur Vorlage · 17/1546 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 10.Kommunale Gebührenfestsetzung für BewohnerparkausweiseZur Vorlage · 17/1549 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Liberalen Union, der Fraktion Die FRAKTION und Einzelratsmitglied Friesz
- 11.MZG Kirschenallee – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedene BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/1612 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- Personalangelegenheiten
- Planungsangelegenheiten
- 12.Erschließungsvertrag nach § 11 BauGB "Heinrichstraße"Zur Vorlage · 17/1582 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 13.Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen (Im Bruckschefeld) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · 17/1439 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 14.Jahresabschluss zgm 2023Zur Vorlage · 17/1592 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 15.Jahresabschluss 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1596 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 16.Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2024 - Verabschiedung der Wirtschaftspläne städtischer Töchter in Zeiten angespannter Haushaltslage
- 17.Wirtschaftsplan 2025 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1603 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union und Einzelratsmitglied Friesz
- 18.Änderung der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1602 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 19.Entgeltordnung der vhs Moers - Kamp-LintfortZur Vorlage · 17/1553 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 20.Honorarordnung der vhs Moers - Kamp-LintfortZur Vorlage · 17/1554 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 21.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der unmittelbar beteiligten Unternehmen hier: Moers Kultur GmbHZur Vorlage · 17/1632 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Enthaltung des Bürgermeisters
- Sonstiges
- 22.Neubau einer Interimswache BrandschutzZur Vorlage · 17/1608 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 23.Abschaffung der jährlichen Anerkennungspacht für Moerser SportvereineZur Vorlage · 17/1597 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 24.Verringerung der Aufnahmekapazität für die Eingangsklassen an der Grundschule AnnastraßeZur Vorlage · 17/1614 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 25.Metropolradruhr in Moers - Sachstandsbericht und Beschluss zur Fortführung der Planung mit dem RVR und Bereitstellung der finanziellen Mittel.Zur Vorlage · 17/1598 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 26.Sportpark Rheinpreußen - NutzungsordnungZur Vorlage · 17/1609 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 27.Lärmaktionsplan (Stufe 4) der Stadt Moers gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie - Beschluss des LärmaktionsplansZur Vorlage · 17/1571 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 28.ENNI-Freiraumplanung Solimare-Gelände - Suche nach alternativer HundefreilaufflächeZur Vorlage · 17/1552 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 29.Benennung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/1550 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 30.Antrag auf Erprobung eines Bürger:innen-Rates in MoersZur Vorlage · 17/1533 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 31.Benennung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Beirates für ältere Menschen im Sozialausschuss und im Schulausschuss der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1626 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 32.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 1. Halbjahr 2024Zur Vorlage · 17/1559 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 33.Anträge aus den Fraktionen
- 33.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 11.07.2024 - Wandlung der Parkzone 2 in Parkzone 1 auf der Mühlenstraße
- 33.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 11.07.2024 Schaffung von vier anlassbezogenen Stellen im Fachbereich 4 zur Bestreifung
- 33.3Antrag der Fraktion Freie Fraktion Moers vom 14.07.2024 - Errichtung eines Gedenksteines
- 33.4Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2024 - Prüfung und Vorbereitung einer Klage gegen die Genehmigung der Abfalldeponie Lohmannsheide
- 33.5Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2024 - Nachtfahrverbot für Mähroboter
- 33.6Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2024 - Prüfung und Umsetzung eines Aktivitätenpasses für Moerser Kinder und Jugendliche
- 33.7Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024 - Aufstockung des Personals im Ordnungsamt und zur Aussetzung der Nachtabschaltung im Moerser Stadtgebiet
- 33.8Antrag Beirat für ältere Menschen vom 05.09.2024 - Mehr Sauberkeit in Moers für das Wohlbefinden älterer Menschen und zur Vermeidung von Angsträumen
- 33.9Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 11.09.2024 - Bushaltestellen im Gewerbegebiet Genend
- 33.10Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 11.09.2024 - Angsttherapie für liberale Senior*innen und CDU-Wähler*innen
- 33.11Antrag der Fraktion Die FRATKION vom 16.09.2024 - Proaktives Ansprechen von E-Scooterverleih-Firmen zur Bereitstellung von E-Scootern
- 33.12Antrag des Einzelratsmitgliedes Pohl vom 08.08.2024 - CO²-Messungen
- 34.Umbesetzungen
- 35.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 36.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 37.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.07.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Präsentation zum Weißen Haus durch den Architekten
- Planungsangelegenheiten
- 5.Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen (Im Bruckschefeld) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- Grundstücksangelegenheiten
- 6.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 7.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 8.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 9.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 10.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 12.Bürgerzentrum BarbarastraßeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 13.Schlosstheater Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 14.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 15.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG - NIAG - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 16.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Ausbau der Kooperation mit der Gelsenwasser AG und der NEW AGErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 19.Sonstiges