Bürgeranträge Nr. 1766 und Nr. 1786 — Änderung des Straßennamens der ,,Emil-Nolde-Straße“ in Moers Schwafheim

Im Ausschuss für Bürgeranträge wird über zwei Anträge zur Änderung des Straßennamens der „Emil-Nolde-Straße“ in Moers Schwafheim beraten. Die Anträge fordern eine Umbenennung in die „Arthur-Eichengrün-Straße“ bzw. die „Margot-Friedländer-Straße“, begründet durch den nationalsozialistischen Hintergrund des Namensgebers.

Die Verwaltung hat die rechtlichen und praktischen Folgen einer Umbenennung geprüft. Ein vollständiges Verfahren, das ein Anhörungsverfahren der Betroffenen einschließt, würde etwa 13 Monate in Anspruch nehmen und mit administrativem Aufwand sowie potenziellen Kosten für Anwohner und Gewerbetreibende durch Adressänderungen verbunden sein. Als Alternative zur Umbenennung schlägt die Verwaltung vor, den aktuellen Straßennamen beizubehalten und ein Hinweisschild anzubringen. Dieses soll über den historischen Kontext des Namensgebers informieren, insbesondere über dessen Rolle als Vertreter des Expressionismus sowie seine Verbindung zum Nationalsozialismus.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die Behandlung der Eingaben damit abzuschließen. Für die Maßnahme zur Anbringung eines Hinweisschildes sind keine finanziellen Auswirkungen für die Stadt Moers vorgesehen.