Ausschuss für Bürgeranträge (2. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.11.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Liste der offenen Bürgeranträge
- 4.2Beantwortung von Einwohnerfragen
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 7.Bürgerantrag Nr. 1911 - Ersuchen um behördliche Anordnung eines Feuerwerkverbots gem. § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengVZur Vorlage · 18/203 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 8.Bürgerantrag Nr. 1890 - Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften für StudierendeZur Vorlage · 18/216 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 9.Bürgerantrag Nr. 1884 - Beschaffung von roten Pappnasen für die RatsmitgliederZur Vorlage · 18/192 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 10.Bürgerantrag Nr. 1846 - Untersagung des Aufhängens von Plakaten, insbesondere Wahlplakaten, in der Nähe von Zebrastreifen und VerkehrsschildernZur Vorlage · 18/196 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 11.Bürgerantrag Nr. 1874 - Verpflichten der Parteien zum Abhängen der WahlplakateZur Vorlage · 18/199 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 12.Bürgerantrag Nr. 1862 - Verwarn- oder Ordnungsgelder für Wahlplakate an ZebrastreifenZur Vorlage · 18/198 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 13.Bürgeranträge Nr. 1766 und Nr. 1786 — Änderung des Straßennamens der ,,Emil-Nolde-Straße“ in Moers SchwafheimZur Vorlage · 18/202 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der Gruppe Die PARTEI.
- 14.Bürgerantrag Nr. 1891 - Nachrüstung der Ortseingangsschilder mit dem Zusatz SenfstadtZur Vorlage · 18/183 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 15.Bürgerantrag Nr. 1848 - Untersagung für Mitarbeitende der Außendienste (FB 4 und FB 8), Tätigkeiten außerhalb der Grenzen der Stadt Moers auszuübenZur Vorlage · 18/189 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 16.Bürgerantrag Nr. 1851 - Dienstreise des Außendienstes der Stadt Moers in andere Städte, um Verwarngelder auszustellenZur Vorlage · 18/190 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 17.Bürgerantrag Nr. 1770 – Antrag auf Prüfung zur Aufstellung von Notfalltafeln in den Moerser Freizeit- und ErholungsgebietenZur Vorlage · 18/193 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 18.Bürgerantrag Nr. 1881 Kurt-Schumacher-Allee - fehlende BänkeZur Vorlage · 18/187 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 19.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2025Zur Vorlage · 18/185 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.