Hauptausschuss (20. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.06.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/1195 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 6.Gewährung eines Zuschusses an den Kunstverein Peschkenhaus e.V.Zur Vorlage · 17/1131 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der AfD-Fraktion
- Satzungsangelegenheiten
- 7.Änderung der Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für den Bereich der KindertagesbetreuungZur Vorlage · 17/1153 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/1162 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 9.Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Projektaufruf 2023Zur Vorlage · 17/1179 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 10.Beschluss zu den Entwürfen Freiraumgestaltung und Hochbau Umstrukturierung des südlichen Teils des Freizeitparks als außerschulischer Lern- und Bildungsort (ehem. Streichelzoo)Zur Vorlage · 17/1134 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Bewertung und Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIIIZur Vorlage · 17/1111 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 12.Immobilien- und Standortgemeinschaft Innenstadt Moers e.V. hier: Kostenbeteiligung der Stadt Moers an der WeihnachtsbeleuchtungZur Vorlage · 17/1146 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 13.Geförderter Gigabitausbau wir4-Region - Aktueller Sachstand und weiteres VorgehenZur Vorlage · 17/1203 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 14.Beschaffung von Bodycams für die städtische VerkehrsraumüberwachungZur Vorlage · 17/1119 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 15.Tummelferien 2023 und Planung der Tummelferien 2024Zur Vorlage · 17/1157 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 16.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 17.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 18.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.06.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Neubesetzung der Stelle Leitung des Fachbereichs 5 - FeuerwehrErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 5.Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrsflächen in Moers - Abschluss eines Konzessionsvertrages im Wege einer Inhouse-Vergabe -Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enhaltungen der Fraktion Liberale Union und Die FRAKTION
- 6.Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von InsolvenzverfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 7.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2023 - 30.06.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000 Euro sowie der erteilten Nachträge im Fachbereich 2Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 8.Auftragsvergabe über 25.000 € im 1. Halbjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 9.Auftragsübersicht 1. Halbjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 10.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 11.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2022 bis 31.12.2022 sowie vom 01.01.2023 - 30.06.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000,00 Euro sowie der erteilten Nachträge im Fachdienst SportErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 12.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2023 bis 30.06.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachdienst SchuleErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 13.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 14.Anträge und Anfragen
- 15.Sonstiges