Immobilien- und Standortgemeinschaft Innenstadt Moers e.V. hier: Kostenbeteiligung der Stadt Moers an der Weihnachtsbeleuchtung

Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1146 des Fachbereichs 6 befasst sich mit der Kostenbeteiligung der Stadt Moers an der Weihnachtsbeleuchtung und den lichtkünstlerischen Elementen in der Innenstadt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Moers die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Innenstadt Moers e.V. mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von maximal 15.000 Euro unterstützt. Die Auszahlung soll auf Nachweis der tatsächlich angefallenen Kosten erfolgen.

Die ISG Innenstadt Moers e.V. wurde 2015 von privaten Eigentümern und Nutzern der Innenstadt gegründet. Zur Umsetzung von Maßnahmen steht der Organisation ein Verfügungsfonds zur Verfügung, der sich aus privaten Mitteln sowie öffentlichen Mitteln aus der Städtebauförderung und dem städtischen Haushalt zusammensetzt. Seit der Gründung wurden bereits Investitionen in die Weihnachtsbeleuchtung sowie in lichtkünstlerische Inszenierungen getätigt, wobei die Umstellung auf eine energieeffiziente LED-Technik weitgehend abgeschlossen ist.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Finanzierung der laufenden Fixkosten für den Betrieb der Beleuchtung, zu denen das Aufhängen, Abhängen, die Einlagerung, Reparaturen sowie die Stromversorgung gehören, eine Herausforderung darstellt, da private Mittel der ISG bevorzugt für neue bauliche Maßnahmen oder Veranstaltungen eingesetzt werden. Die vorgeschlagene Kostenübernahme durch die Stadt soll ab der Wintersaison 202komma 2023/2024 greifen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt unter dem Projekt Stadtentwicklungsprojekte veranschlagt.