Hauptausschuss (28. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.06.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1622 · Sitzungsvorlage
- 6.Mehrkosten im Sportpark RheinpreußenZur Vorlage · 17/1611 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 7.Kindertagespflege:Ausfalltage und Rückforderungen der Leistungen für den SachaufwandZur Vorlage · 17/1610 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 8.Antrag Mietzuschuss im Rahmen des Neubaus der Kindertageseinrichtung St. BarbaraZur Vorlage · 17/1546 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Kommunale Gebührenfestsetzung für BewohnerparkausweiseZur Vorlage · 17/1549 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 10.
- 11.Neubau einer Interimswache BrandschutzZur Vorlage · 17/1608 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Metropolradruhr in Moers - Sachstandsbericht und Beschluss zur Fortführung der Planung mit dem RVR und Bereitstellung der finanziellen Mittel.Zur Vorlage · 17/1598 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 13.Abschaffung der jährlichen Anerkennungspacht für Moerser SportvereineZur Vorlage · 17/1597 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Moerser Signal - Anpassung der ProjektförderrichtlinienZur Vorlage · 17/1607 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 15.Genehmigung einer Dienstreise zur Teilnahme am Stadtfest in der Partnerstadt Seelow vom 06. - 08.09.2024Zur Vorlage · 17/1574 · DringlichkeitsentscheidungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an Städtepartnerschaftsbegegnungen a) Jumelage-Wochenende vom 04. – 06.10.2024 in Maisons-Alfort/Frankreich b) 50jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft mit Bapaume vom 22. – 24. 11.2024 in Bapaume/FrankreichZur Vorlage · 17/1606 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 19.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.06.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Vergleich in einer versicherungsrechtlichen AngelegenheitErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2023 bis 30.06.2024 im Fachbereich 6 erteilten Aufträge über 25.000,00 €
- 6.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2024 - 30.06.2024 vergebenen Aufträge ab 25.000 Euro sowie der erteilten Nachträge im Fachbereich 2
- 7.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€
- 8.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2024 bis 30.06.2024 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5
- 9.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 10.Anträge und Anfragen
- 11.Sonstiges