Rat (34. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.06.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Jahresabschluss der Stadt Moers zum 31. Dezember 2024Zur Vorlage · 17/1980 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Personalangelegenheiten
- 6.Wiederwahl des Beigeordneten Claus ArndtZur Vorlage · 17/1984 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Planungsangelegenheiten
- 7.Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) - Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGBZur Vorlage · 17/1907 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Born
- 8.Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB „Ueltgesforthof"Zur Vorlage · 17/1929 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Born
- 9.Benennung von Straßen und Plätzen Stadtplan 1 . 15.000; D 9Zur Vorlage · 17/1950 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 10.Präsentation der aktuellen Konzeptplanungen zum An- und Umbau des „Weißen Hauses“
- 11.An – und Umbau Weißes Haus zum Theater - Umsetzung unter Hinzunahme des TerheydenhausesZur Vorlage · 17/1964 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers sowie Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 12.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025Zur Vorlage · 17/1979 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 13.Aktuelle Situation im Bereich der Aufnahme von Geflüchteten Einschätzung der Entwicklung mit Blick auf die geplanten BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/1991 · Sitzungsvorlage
- 14.Konsumtives Sanierungsprogramm für IngenieurbauwerkeZur Vorlage · 17/1942 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 15.Sicherung des Nelkensamstagszugs 2026Zur Vorlage · 17/1981 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Born und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 16.Verkaufsverbot von Lachgas an MinderjährigeZur Vorlage · 17/1966 · Sitzungsvorlage
- 17.Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2025Zur Vorlage · 17/1573 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW - Beteiligungsverfahren - Stellungnahme Stadt MoersZur Vorlage · 17/1948 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Eigenverantwortliche Durchführung von KliMo (Klimaschutz in Moers)Zur Vorlage · 17/1499 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 20.Verleihung des Ehrenringes Stadt MoersZur Vorlage · 17/1945 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltungen der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Born
- 21.Anträge und Anfragen aus den Fraktionen
- 21.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 24.06.2025 - Natürliche Fahrbahnbarrieren in Moers-Meerbeck
- 21.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2025 - Einrichtung Arbeitsgruppe Moers - Pass
- 21.3Antrag der Verwaltungsratsmitglieder der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR von der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 30.06.2025 - Beendigung der Nachtabschaltung
- 22.Umbesetzungen
- 22.1Antrag der Fraktion Die FRATKION - Die PARTEI vom 20.06.2025 - Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss
- 23.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 24.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 25.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.06.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits-beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB abgegeben haben
- 5.Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung SchwafheimErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Verkauf von zwei zusammenhängenden Teilflächen für die Arrondierung einer ParkplatzflächeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts in der Gemarkung AsbergErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 12.Moers Marketing GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Jahresabschluss zum 31.12.2024
- 14.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Ausbau der Kooperation mit der GELSENWASSER AGErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Grafschafter und des Einzelratsmitgliedes Born sowie Enthaltungen der Fraktion Liberale Union und des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 15.Schlosstheater Moers GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Schlosstheater Moers GmbH GeschäftsführerangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Jahresabschluss zum 31.12.2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Anpassung Wirtschaftsplan 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH GeschäftsführerangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 21.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 22.Sonstiges