Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung)

17.11.2022, 16:00 – 17.11.2022, 18:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Umgestaltung Unterwallstraße zwischen Trotzburg-Kreuzung und Steinschen-Kreuzung Einwohnerfrage Herr Tacke
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 11. Sitzung vom 08.09.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Spielplatzplanungen künftig in den Beiräten für Menschen mit Behinderung und ältere Menschen Anfrage Frau Schoisingei und Frau Ratay - 9. ASPU-Sitzung vom 28.04.2022, TOP 7
4.2

Gehweg Dorfstraße 86 b in Schwafheim Anfrage RM Zupancic - 11. ASPU-Sitzung am 08.09.2022, TOP 19.4
4.3

Geschwindigkeitskontrollen auf der Rheinberger Straße / Neuer Wall / Uerdinger Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 10. ASPU-Sitzung am 09.06.2022, TOP 23.1 und 11. ASPU-Sitzung am 08.09.2022, TOP 4.1
4.4

Abrechnung KAG-Beiträge Anfrage RM Rötters - 8. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften am 19.09.2022, TOP 24.2
4.5

Parksituation im Bereich Cecilienstraße 68 in Scherpenberg Anfrage SB Berger - 11. ASPU-Sitzung am 08.09.2022, TOP 19.6
5.

Anträge
6.
Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt) Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 17/825 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE zum Fahrradweg am Niederfeldweg zu TOP 15 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 09. Juni 2022
Zur Vorlage · 17/729 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.LISTE
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.LISTE
8.
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grafschafter, DIE LINKE.LISTE und Die FRAKTION zu Flächen für Windkraftanlagen und Photovoltaik in Moers vom 17. März 2022
Zur Vorlage · 17/828 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.
Radstation
Zur Vorlage · 17/804 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
10.
Umgestaltung Unterwallstraße zwischen Trotzburg-Kreuzung und Steinschen-Kreuzung
Zur Vorlage · 17/837 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.
Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027
Zur Vorlage · 17/803 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Änderung der Parkgebührenordnung zur Erhebung der Umsatzsteuer an selbständigen Parkflächen
Zur Vorlage · 17/840 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abgesetzt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
13.
Änderung der Gebührenordnung für die Entrichtung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
Zur Vorlage · 17/841 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung)
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
14.
Start des Bürgerbusses Moers-Süd
Zur Vorlage · 17/808 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Fahrradabstellanlagen in Moers Ergebnis der Online-Umfrage/ CDU Antrag - überdachte Abstellanlagen in der Innenstadt -
Zur Vorlage · 17/806 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.
Geschwindigkeitsbegrenzung am Neumarkt - Antrag der Liberalen Union vom 25.08.2022
Zur Vorlage · 17/800 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.
Denkmalrechtliches Vorkaufrecht
Zur Vorlage · 17/850 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.
Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2022
Zur Vorlage · 17/843 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.
Spielflächenbedarfsplan Stadt Moers 2022
Zur Vorlage · 17/877 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abgesetzt
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
24.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
20.
Erhöhung des städtischen Eigeneinteils für das Förderprojekt „Sport- und Freiezeitpark Kapellen“ im Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Zur Vorlage · 17/871 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
18.11.2022 · Sportausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.
Bebauungsplan Nr. 331 der Stadt Moers, Meerbeck/Eick (Mollbergstraße/Steigerstraße) Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 17/897 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
22.
Bebauungsplan Nr. 332 der Stadt Moers, Meerbeck (Römerstraße/nördlich Glückaufstraße) Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 17/898 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
23.

Berichterstattung für den Rat
24.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
24.1

Kommunale Gebühren für Bewohnerparkausweise
24.2

Durchforstung städtischer Wälder
24.3

Sachstand zur Erstellung der Biodiversitätsstrategie für die Stadt Moers
24.4

Bericht über die Vergabe von Rechtsgutachten
24.5

Ergebnisse der Anliegerversammlung gemäß § 8 a KAG NRW für Straßenbaumaßnahmen auf der Bankstraße und Weygoldstraße
24.6

Ökologische Umgestaltung Moersbach im Freizeitpark
24.7

Planfeststellungsbeschluss Firma Amprion
24.8

Heißluftballonstartplatz im Freizeitpark Moers und Kapellen
25.

Anfragen der Mitglieder
25.1

Straßenschwellen Holunderstraße in Utfort Anfrage RM Rötters
25.2

Parken auf dem sog. Platanenplatz (Dr.-H.-Boschheidgen-Straße) Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
25.3

Bewohnerparkzone 7 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
25.4

Schulweg Grundschule und KiTa Rüttgersweg in Hülsdonk Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
25.5

Baumaßnahme KiTa "Kleine Arche" in Moers-Hülsdonk Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
25.6

Parkproblematik Gartenstraße/Blumenstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
25.7

Lichtsignalanlage Krefelder Straße (Zufahrt Motel van der Valk) Anfrage RM Tersteegen
25.8

Parkproblematik Bahnhofstraße in Kapellen Anfrage RM Tersteegen
25.9

Kastellparkplatz Anfrage SB Burhans
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 11. Sitzung vom 08.09.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Erwerb eines Grundstücksareals im Ortsteil Kapellen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
6.

Neuberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
8.

Anfragen der Mitglieder