Rat (11. Sitzung)

16.02.2022, 16:00 – 16.02.2022, 16:45 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.12.2021
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Kenntnisnahme des Kreises Wesel zur Haushaltssatzung der Stadt Moers zum Haushaltsjahr 2022
Zur Vorlage · 17/559 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung)
Personalangelegenheiten
6.
Stellenplan 2022 - Aufhebung von Sperrvermerken
Zur Vorlage · 17/558 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
03.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
02.02.2022 · Personalausschuss (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
31.01.2022 · Schulausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Satzungsangelegenheiten
7.
Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2022 und 2023
Zur Vorlage · 17/569 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei 10 Gegenstimmen.
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei 10 Gegenstimmen.
Planungsangelegenheiten
8.
Heranziehungsverfahren gemäß § 23 Abs. 2 WVG Deichverband Duisburg Xanten: Erweiterung des Verbandsgebietes - Kenntnisnahme der Einwendung der Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/541 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.02.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
27.01.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Straßen- und Wegekonzept 2022 -2026
Zur Vorlage · 17/440 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
27.01.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Sonstige Angelegenheiten
10.
Antrag: Aufsuchende Jugendarbeit hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/die Grünen, Die Grafschafter, Die Linke.Liste und DIE FRAKTION vom 18.11.2021 zum Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/551 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
03.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion
11.
Berufung von Ausschussmitgliedern in den Schulausschuss nach sondergesetzlichen Vorschriften
Zur Vorlage · 17/549 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
31.01.2022 · Schulausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
12.
Gigabitausbau Moers/wir4-Region - Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 17/564 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
13.
Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen Maßnahmen
Zur Vorlage · 17/567 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
08.02.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
14.
Mitwirkung des Bürgermeisters in Gremien
Zur Vorlage · 17/568 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2021
Zur Vorlage · 17/521 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
25.01.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.

Anträge aus den Fraktionen
16.1

Antrag 08-2022 der CDU-Fraktion vom 16.02.2022 - Pflasterung der städtischen Glascontainer Stellplätze
16.2

Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE vom 16.02.2022 - Resolution zum aktuellen Ukraine-Konflikt
17.

Umbesetzungen
17.1

Antrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2022 - Umbesetzung des Ausschusses für Bürgeranträge, u.a.
17.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2022 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Personal und Digitalisierung
17.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022 - Umbesetzung Kulturausschuss, Ausschuss für Bürgeranträge, u.a.
17.4

Antrag der Fraktion Für Moers vom 16.02.2022 - Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung u.a.
18.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
19.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
20.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.12.2021
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

MoersMarketing GmbH - Wirtschaftsplan 2022 -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
5.

MoersMarketing GmbH -Finanzierung ab 2022-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
8.

Sonstiges