Rat (12. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die Sitzungen am 05.02. und 16.02.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in den Haushalt 2022Zur Vorlage · 17/597 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- Planungsangelegenheiten
- 6.Stellungnahme der Stadt Moers im Rahmen der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs.2 BauGB zur Planung der Stadt Krefeld für einen Surfpark (8. Änderung des Flächennutzungsplans Krefeld sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 836(V))Zur Vorlage · 17/585 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 7.Benennung bzw. Aufhebung von Straßenbezeichnungen Stadtplan 1:15.000, D 14,15Zur Vorlage · 17/554 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Aufstellung des Regionalplan Ruhr - Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen - Stellungnahme der Stadt MoersZur Vorlage · 17/576 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 9.Beteiligungsbericht 2020Zur Vorlage · 17/591 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 10.wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg AöR -Vertreter in den Organen-Zur Vorlage · 17/607 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Beitritt der Stadt Moers zum Bündnis 'Kommunen für biologische Vielfalt''Zur Vorlage · 17/572 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 12.Aktualisierung der Ausbauplanung für die Anne-Frank-GesamtschuleZur Vorlage · 17/604 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.2. Gleichstellungsplan der Stadt Moers (Laufzeit 01.05.2022 bis 30.04.2026)Zur Vorlage · 17/589 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 14.Rechte von Beiratsmitgliedern in AusschüssenZur Vorlage · 17/618 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Beteiligung des Beirates für ältere Menschen an den Arbeitsgruppen der Ausschüsse der Stadt Moers und dem Verwaltungsrat der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 17/425 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 16.Verlängerung der Amtszeit des stellvertretenden Leiters der Feuerwehr MoersZur Vorlage · 17/614 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Aktualisierung des Vertrags mit dem Niederrheinischen Kammerorchester Moers e. V.Zur Vorlage · 17/581 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Nachwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (JHA) XVII. Wahlperiode 2020 - 2025Zur Vorlage · 17/601 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Anträge aus den Fraktionen
- 19.1Antrag der Fraktionen Die Grafschafter, Die FRAKTION und DIE LINKE. LISTE vom 17.12.2021 - Antrag zur Umkehrung der Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster - kurz Bettelampeln
- 19.2Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2022 - Förderplaketten für Arbeitgeber
- 19.3Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2022 - NRW-Förderprogramm "students@school"
- 19.4Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2022 - Runder Tisch zur Verzahnung zwischen Ehrenamtlichen mit ukrainischen, russischen und/oder belarussischen Sprachkenntnissen, der Moerser Flüchtlingshilfe, der heimischen Wirtschaft und der Stadt Moers
- 20.Umbesetzungen
- 20.1Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2022 Umbesetzung diverser Ausschüsse
- 20.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 05.04.2022 - Umbesetzung diverser Ausschüsse
- 20.3Antrag der Fraktion Für Moers von 05.04.2022 - Umbesetzung diverser Ausschüsse
- 20.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2022 - Umbesetzung diverser Ausschüsse
- 20.5Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2022 - Umbesetzung Feuerwehrausschuss
- 21.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 22.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 23.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 16.02.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Verkauf von 10 Teilflächen in Größe von je rd. 150 qm aus einem städtischen GrundstückErgebnis: Zurückgestellt
- 5.Vorkaufsrecht Edeka-Gelände
- Aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 6.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Windparkprojekt-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 7.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Änderung der Zahlungsmodalität-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 10.Sonstiges