Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung)

16.11.2023, 16:00 – 16.11.2023, 20:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Kunstaktion "Engel der Kulturen" Einwohnerfrage Herr Hoffmann
1.2

Defekte Bushaltestelle Im Meerfeld Einwohnerfrage Herr Hoffmann
1.3

Ausstellungs-Beleuchtung im Hanns-Dieter-Hüsch-Bildungszentrum Einwohnerfrage Herr Hoffmann
1.4

Müllablagerungen während der Moerser Kirmes Einwohnerfrage Herr Wöhler
1.5

Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte (Am Fünderich) Einwohnerfrage Frau Hellwig
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 17. Sitzung vom 07.09.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Baumaßnahme Kronprinzenstraße in Moers-Asberg Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 1.1
4.2

Parkhaus Kautzstraße Einwohnerfrage Frau Wöhler - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 1.4
4.3

Erstattung von Anteilen für Mobilitätskosten Einwohnerfrage Herr Kaus - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 1.5
4.4

Käthe-Kollwitz-Straße in Moers-Repelen Anfrage RM Rötters - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 29.2
4.5

Beschilderung im Einmündungsbereich Dorotheenstraße / Venloer Straße Anfrage SB Stührenberg - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 29.7
4.6

Sachstand Neubau Sportanlage Meerbeck Anfrage SB Berger - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 29.5
5.

Anträge
6.
Endbericht Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung Moers - Kamp-Lintfort
Zur Vorlage · 17/1217 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
Klimawandelanpassung - Veränderter Umgang mit Niederschlagswasserbeseitigung (Schwammstadt)
Zur Vorlage · 17/1210 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.
Neugestaltung und Aufwertung der Moerser Innenstadt im Zuge der Kanalsanierung
Zur Vorlage · 17/1242 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
09.11.2023 · Beirat für ältere Menschen (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.11.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimme der AfD-Fraktion
9.
Bebauungsplan Nr. 319 der Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) - Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Zur Vorlage · 17/1207 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.
Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers , Mitte (Am Fünderich) - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Zur Vorlage · 17/1216 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.
Bebauungsplan Nr. 215 der Stadt Moers, Meerbeck (Meerbeck-Mitte) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Zur Vorlage · 17/1234 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Machbarkeitsstudie Parkhaus Kautzstraße: Sachstand und weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 17/1236 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die FRAKTION
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die FRAKTION
13.
Kommunale Wärmeplanung
Zur Vorlage · 17/1273 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die FRAKTION
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
14.
Denkmalbereichssatzung Beschluss zur Aufstellung der Denkmalbereichssatzung „Historischer Stadtkern Moers“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Denkmalbereichssatzung „Historischer Stadtkern Moers“
Zur Vorlage · 17/1170 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.
Denkmalbereichssatzung Rheinpreußen- und Wittfeldstraße Moers-Utfort Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 17/1246 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Gemeinsamer Antrag der Kooperationsfraktionen vom 08.09.2022 auf Berücksichtigung der Haltestellen Moers-Campus und Moers-Hülsdonk im Rahmen der zurzeit sich in Arbeit befindlichen Machbarkeitsstudie des VRR zur Reaktivierung der Bahnlinie Moers - Neukirchen-Vluyn (Niederrheinbahn)
Zur Vorlage · 17/1152 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
17.
Straßen- und Wegekonzept 2024 bis 2028
Zur Vorlage · 17/1204 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.
Spielflächenbedarfsplan Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1266 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
19.
Stellenplan 2024 hier: Geplante Stellenneuschaffungen im Fachbereich 6 Stadt-und Umweltplanung, Bauaufsicht
Zur Vorlage · 17/1267 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
20.

Berichterstattung für den Rat
21.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
21.1

Erstellung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie für die Stadt Moers - Information zum Bearbeitungsstand
21.2

5. Sachstandsbericht Schulwegplanung
21.3

Parkplatz Solimare - Bepflanzungsplanung
21.4

Einsatz von Bodycams in der städtischen Verkehrsraumüberwachung
22.

Anfragen der Mitglieder
22.1

Verschiedene Bürgerthemen zu Moers-Hülsdonk Anfrage RM Unterwagner
22.2

Querungshilfen Kaldenhausener Straße in Moers-Vennikel Anfrage RM Olzog
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 17. Sitzung vom 07.09.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers , Mitte (Am Fünderich) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben haben

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
6.1

Realisierung der Finanzamtsfläche durch die BEMA-Gruppe - Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.10.2023
7.

Anfragen der Mitglieder