Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (28. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Reinigung von Gehwegen durch ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR im Stadtgebiet Moers Einwohnerfrage Herr Reiss
- 1.2Bebauungsplan Nr. 220 der Stadt Moers (Unterwallstraße) und Nr. 221 der Stadt Moers (Moerser Benden/Nordring) Einwohnerfrage Frau Eifert für den Grafschafter Museums- und Geschichtsverein e. V. (GMGV)
- 1.3IGA 2027 Ruhrgebiet Einwohnerfrage Frau Eifert
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 27. Sitzung vom 15.05.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Wiederaufnahme der Kompostausgabe durch ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 1.3
- 4.2Überwuchs an den Gehwegen Orsoyer Allee Einwohnerfrage Herr Reiss - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 1.4
- 4.3Fahrradstreifen Rheinberger Straße - Unterwallstraße Anfrage RM Olzog - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.1
- 4.4Parkverbote Leibnitzstraße Anfrage SB Berger - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.4
- 4.5Defekte Laternen Burgundenstraße Anfrage SB Paust - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.11
- 4.6Markierungen Fahrradwege Essenberger Straße Anfrage SB Burhans - 27. ASPU-Sitzung am 15.05.2025, TOP 17.2
- 4.7Sachstand zur Anfrage der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI zum Thema "Bettelampeln" Anfrage SB Stührenberg - 27. ASPU-Sitzung am 15.05.2025, TOP 17.4
- 5.Anträge
- 6.IGA 2027Zur Vorlage · 17/1962 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Wesel - Sachstand zu den vorliegenden Maßnahmen und weiteres Vorgehen - Frage aus dem Behindertenbeirat... vom XXXXZur Vorlage · 17/1940 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB „Ueltgesforthof"Zur Vorlage · 17/1929 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) - Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGBZur Vorlage · 17/1907 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI
- 10.Bebauungsplan Nr. 220 der Stadt Moers, Mitte (Unterwallstraße) I. Beschluss des angepassten städtebaulichen Konzepts und der Änderung des Bebauungsplanentwurfs II. Beschluss über die wesentlichen Inhalte des noch abzuschließenden Städtebaulichen VertragsZur Vorlage · 17/1952 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Bebauungsplan Nr. 221 der Stadt Moers, Mitte (Moerser Benden/Nordring) I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches II. Beschluss des angepassten städtebaulichen Konzepts und der Änderung des Bebauungsplanentwurfs III. Beschluss über die wesentlichen Inhalte des noch abzuschließenden Städtebaulichen VertragsZur Vorlage · 17/1953 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW - Beteiligungsverfahren - Stellungnahme Stadt MoersZur Vorlage · 17/1948 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Umsetzung des Bürgerzentrums für Neu_MeerbeckZur Vorlage · 17/1918 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Erstellung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie für die Stadt Moers - Information zum BearbeitungsstandZur Vorlage · 17/1951 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 15.BA 1735 - Überflutung Kohlenhucker WegZur Vorlage · 17/1863 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Innenstadtumbau - Verkehrsregulierung Meerstraße und Im RosenthalZur Vorlage · 17/1941 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 17.Niederschlagswasserbeseitigung Orsoyer AlleeZur Vorlage · 17/1943 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 18.Errichtung eines Zebrastreifens am Übergang Neuer Wall/ Oberes Parkdeck - Antrag RM Gerwers-HagedornZur Vorlage · 17/1895 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von RM Gerwers-Hagedorn
- 19.Benennung von Straßen und Plätzen Stadtplan 1 . 15.000; D 9Zur Vorlage · 17/1950 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 20.Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2025Zur Vorlage · 17/1573 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 21.Konsumtives Sanierungsprogramm für IngenieurbauwerkeZur Vorlage · 17/1942 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 22.Berichterstattung für den Rat
- 23.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 23.1Sachstand zur Deponie Lohmannsheide
- 23.2Aktueller Sachstand zur Sanierung des Schlossparks
- 23.3Sachstand Kommunale Wärmeplanung
- 24.Anfragen der Mitglieder
- 24.1Sachstand zum Ausbau der ENNI-Ladeinfrastruktur Anfrage RM Tersteegen
- 24.2Baumpflanzungen Krefelder Straße Anfrage RM Kiehn
- 24.3Parkhaus Kautzstraße Anfrage RM Reutlinger
- 24.4Baumaßnahme Römerstraße / Hirtenweg Anfrage RM Reutlinger
- 24.5Ausbau Glasfasernetz in Meerbeck-Ost Anfrage RM Reutlinger
- 24.6Geschwindigkeitsmessungen Uerdinger Straße Anfrage RM Rosendahl
- 24.7Durchgang Marienburger Straße / Warthestraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 27. Sitzung vom 15.05.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits-beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB abgegeben habenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.Anfragen der Mitglieder
- 7.1Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2025 Anfrage RM Unterwagner