Hauptausschuss (8. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.10.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Bericht Stab Digitalisierung
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 6.Sachstandsbericht Haushalt 2026Zur Vorlage · 18/692 · Sitzungsvorlage
- 7.Ergänzende HSK-Maßnahmen zum HSK 2026-2035Zur Vorlage · 18/694 · Sitzungsvorlage
- Satzungsangelegenheiten
- 8.Anpassung der Hundesteuersatzung: Antrag der CDU Fraktion Moers und der SPD Fraktion Moers vom 07.07.2026Zur Vorlage · 18/592 · Sitzungsvorlage
- 9.Anpassung der Hundesteuersatzung: Antrag der CDU Fraktion Moers und der SPD Fraktion Moers vom 07.07.2026, SatzungsentwurfZur Vorlage · 18/685 · Sitzungsvorlage
- 10.Änderung der Parkgebührenordnung ab 01.01.2027Zur Vorlage · 18/606 · Sitzungsvorlage
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 11.Anmeldung zum Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten“ (SKS II) – Projektaufrud 2026/2027Zur Vorlage · 18/554 · Sitzungsvorlage
- 12.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt MoersZur Vorlage · 18/689 · Sitzungsvorlage
- 13.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallentsorgungssatzung)Zur Vorlage · 18/667 · Sitzungsvorlage
- 14.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 18/687 · Sitzungsvorlage
- 15.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 18/669 · Sitzungsvorlage
- 16.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 18/673 · Sitzungsvorlage
- 17.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zu den Satzungen über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren und Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2027/2028Zur Vorlage · 18/688 · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 18.Entgeltordnung Rettungsdienstschule
- 19.Kauf einer 2. semistationären Messanlage für die kommunale Geschwindigkeitsmessung
- 20.Errichtung eines Blindenhochbeetes Antrag der LU vom 08.08.2025
- 21.Priorisierung der Auszahlungen von Zuschüssen für den Sportförderungszeitraum 01.10.2025 - 30.09.2026
- 22.Anpassung der Mietentgelte für Veranstaltungen im Henri-Guidet-Zentrum
- 23.Fortführung der Verträge mit den Offenen Einrichtungen für Kinder und der Jugendzentren ab 01.01.2028 – aktueller Sachstand
- 24.Bürgerzentrum für Neu_Meerbeck
- 25.Antrag auf Einrichtung eines Sachkostenbudget für die Arbeit des Beirates für ältere Menschen.
- 26.Antrag auf finanzielle Förderung der Veranstaltungsreihe „Die Alten sind noch mal am Start“ im Jahr 2027
- 27.Beibehaltung der Mitgliedschaft im KOSIS-Verbund und Entsendung einer Interessenvertretung in die MitgliederversammlungZur Vorlage · 18/670 · Sitzungsvorlage
- 28.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 29.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.10.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von Insolvenzverfahren
- 5.Zuschuss der Stadt Moers zu den ungedeckten, anerkennungsfähigen Schulkosten der Hans-Lenhard-Schule in Trägerschaft des Neukirchener Erziehungsvereins
- 6.Wahl einer Schiedsperson: Bezirk 2 - Rheinkamp-Mitte, Eick, Utfort
- 7.Auftragsvergabe über 25.000 € im 2. Halbjahr 2026
- 8.Bericht gemäß Vergabeordnung zu Auftragserteilungen ab 25.000 €
- 9.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 10.Anträge und Anfragen