Rat (22. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Berichterstattung aus den Ausschüssen
- 2.5.1Bericht aus dem Kulturausschuss zu TOP 11 - Gewährung eines Zuschusses an den Kunstverein Peschkenhaus e.V.
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.06.2023 und der Sitzung vom 21.08.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Vortrag des Fachdienstleiters Fachdienst Ordnung, Herr Aydin, zum Antrag der Liberalen Union - Sicherheit und Ordnung in Moers -
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Jahresabschluss der Stadt Moers zum 31. Dezember 2022Zur Vorlage · 17/1196 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Änderung der Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für den Bereich der KindertagesbetreuungZur Vorlage · 17/1153 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 7.Beschluss zu den Entwürfen Freiraumgestaltung und Hochbau Umstrukturierung des südlichen Teils des Freizeitparks als außerschulischer Lern- und Bildungsort (ehem. Streichelzoo)Zur Vorlage · 17/1134 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion
- 8.Planungsvertrag gemäß § 11 BauGB, Ruhrorter Straße/Chemnitzer Straße, MoersZur Vorlage · 17/1142 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt) - Beschluss zur Aufstellung einer VeränderungssperreZur Vorlage · 17/1183 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 10.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/1162 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Gewährung eines Zuschusses an den Kunstverein Peschkenhaus e.V.Zur Vorlage · 17/1131 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der AfD-Fraktion
- 12.Jahresabschluss 2022 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1145 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Wirtschaftsplan 2024 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1171 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion
- 14.Jahresabschluss zgm 2022Zur Vorlage · 17/1172 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.MoersMarketing GmbH Einmalige Verlängerung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023Zur Vorlage · 17/1188 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023Zur Vorlage · 17/1197 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023Zur Vorlage · 17/1200 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 18.Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Projektaufruf 2023Zur Vorlage · 17/1179 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Bewertung und Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIIIZur Vorlage · 17/1111 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Immobilien- und Standortgemeinschaft Innenstadt Moers e.V. hier: Kostenbeteiligung der Stadt Moers an der WeihnachtsbeleuchtungZur Vorlage · 17/1146 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.Geförderter Gigabitausbau wir4-Region - Aktueller Sachstand und weiteres VorgehenZur Vorlage · 17/1203 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.Beschaffung von Bodycams für die städtische VerkehrsraumüberwachungZur Vorlage · 17/1119 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 23.
- 24.Tummelferien 2023 und Planung der Tummelferien 2024Zur Vorlage · 17/1157 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 25.Nachwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (JHA) XVII. Wahlperiode 2020 - 2025Zur Vorlage · 17/1192 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 26.Benennung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/1133 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 27.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 1. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 17/1124 · SitzungsvorlageErgebnis:
- 28.Auflösung und Neubildung der Ausschüsse (außer Jugendhilfeausschuss)Zur Vorlage · 17/1212 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zu a) Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied FischerZu b) Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Süßer
- 29.Neubildung eines Wahlausschusses gemäß KommunalwahlgesetzZur Vorlage · 17/1213 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
- 30.Neuverteilung der AusschussvorsitzeZur Vorlage · 17/1214 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 31.Beratende Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 7 bis 11 GO NRW im Jugendhilfeausschuss und IntegrationsratZur Vorlage · 17/1215 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister, bei Enthaltung von Einzelratsmitglied Süßer
- 32.Anträge aus den Fraktionen
- 32.1Antrag 09-2023 der CDU-Fraktion vom 08.08.2023 - Umsetzung der GPA-Empfehlungen im Bereich Verkehrsflächen bei der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Moers und der ENNI Stadt & Service NIederrhein AöR
- 32.2Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 23.08.2023 - Antrag auf Freigabe des Parkhauses Kautzstraße für die Graffiti Szene
- 32.3Antrag der AfD-Fraktion vom 29.08.2023 - Pflasterung Moerser Innenstadt
- 32.4Antrag der AfD-Fraktion vom 10.09.2023 - Öffnung der Freibäder
- 32.5Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 20.09.2023 - Entscheidungskompetenz für Beschaffung geförderter Photovoltaikanlagen dem zgm übertragen
- 32.6Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 22.09.2023 - Abschaffung des Ehrenring und Stopp des goldenen Buches
- 32.7Anträge der SPD-Fraktion vom 26.09.2023 - Kommunale Wärmeplanung
- 32.8Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2023 - Prüfung Vorkaufsrecht Bereich Homberger Straße
- 32.9Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2023 - Nutzung von Parteien in Schule
- 33.Umbesetzungen
- 33.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 11.07.2023 - Umbesetzung Schulausschuss
- 33.2Antrag 08-2023 der CDU-Fraktion vom 02.08.2023 - Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss u.a.
- 33.3Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2023 - Umbesetzung Genossenschaftsversammlung LINEG und Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband
- 33.4Antrag der Fraktion Liberale Union vom 27.09.2023 - Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung u.a.
- 34.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 35.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 36.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.06.2023 und der Sitzung vom 21.08.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Bestellung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 5.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Erneuerung der BetrauungsakteErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts bzgl. eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.MoersMarketing GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.MoersMarketing GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- 10.Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG -Jahresabschluss zum 31.12.2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG -NIAG- Jahresabschluss zum 31.12.2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Wohnungsbau Stadt MoersErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 16.Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrsflächen in Moers - Abschluss eines Konzessionsvertrages im Wege einer Inhouse-Vergabe -Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Liberale Union, Fraktion Die FRAKTION und Einzelratsmitglied Pohl
- 17.Vertragsangelegenheiten KTE HolderbergErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 19.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 20.Sonstiges