Rat (24. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.12.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Satzungsangelegenheiten
- 5.Aufhebung der WettbürosteuersatzungZur Vorlage · 17/1334 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2024 und 2025Zur Vorlage · 17/1244 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 1.Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei 9 GegenstimmenZu 2.Mehrheitlich beschlossen – bei 25 Gegenstimmen und einer Enthaltung
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 7.Beteiligungsbericht 2022Zur Vorlage · 17/1340 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 8.Landesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren (ZIO) 2024 - 2026Zur Vorlage · 17/1295 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 9.Vermietung von Schulräumen für die Durchführung eines Patchworkfestivals 2024Zur Vorlage · 17/1322 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltungen der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 10.Geförderter Gigabitausbau – Kooperationsvereinbarung ENNI/Stadt MoersZur Vorlage · 17/1338 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 11.Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 17/1320 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 12.Streaming und einwöchige Speicherung alles Ratssitzungen bis zum Ende der WahlperiodeZur Vorlage · 17/1355 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 13.Zulassung von Parteien zur Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Moers - Nutzung durch Parteien in Schulen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.09.2023) - Ergänzung der Benutzungsordnungen von städtischen Räumlichkeiten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2023)Zur Vorlage · 17/1356 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:1.Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Friesz2. Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Freie Fr
- 14.Mitwirkung des Bürgermeisters in GremienZur Vorlage · 17/1350 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 15.Ehrungen gem. Ziffer 1.2 der Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sportes - Ehrungen für hervorragende Verdienste in der SportführungZur Vorlage · 17/1323 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 16.Abberufung von Frau Aracelis Suero de Kossiak als ergänzendes Mitglied mit beratender Stimme für den Integrationsrat der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1360 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Anträge aus den Fraktionen
- 17.1Antrag der SPD-Fraktion zur Marktfläche Moers-Repelen vom 02.11.2023 (eingegangen am 15.12.2023)
- 17.2Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 23.12.2023 - Einführung einer Beschluss- und Antragskontrolle im Ratsinformationssystem
- 17.3Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 10.01.2024 - Streichen des Sitzungsgeldes für Vorbesprechungen
- 17.4Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 10.01.2024 - Schockbilder auf Beschlussvorlagen mit finanziellen Auswirkungen über 10.000 Euro
- 17.5Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 10.01.2024 - Ausschreibung eines Musikwettbewerbs zum Ausdruck der Heimatverbundenheit
- 17.6Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 10.01.2024 - Erweiterung des Mängelmelders um Schottergärten
- 17.7Antrag der Fraktion Liberale Union vom 15.01.2024 - Diskussion von Einsparpotentialen in den Fachausschüssen
- 17.8Antrag der Fraktion Liberale Union vom 24.01.2024 - Digitales Informationsportal für die Nutzung von Turn- und Sporthallen
- 17.9Antrag der Fraktion Liberale Union vom 24.01.2024 - Digitalisierung des Antragsverfahrens für Zuwendungen aus dem Haushalt auf der Grundlage der Förderrichtlinien für den Sport
- 17.10Antrag der Fraktion Liberale Union vom 24.01.2024 - Gefährdungssituation auf der Düsseldorfer Straße
- 17.11Antrag der Fraktion Liberale Union vom 07.02.2024 - Der Rat der Stadt fordert eine einheitliche Bezahlkarte
- 17.12Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2024 - Einbringung eines Alternativentwurfes zum Ausgleich des Defizits im städtischen Haushaltsentwurf 2024
- 17.13Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.204 - Umbenennung der Altbert-Altwicker-Straße in Dr.-Bernhard-Schmidt-Straße
- 18.Umbesetzungen
- 18.1Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2024 - Umbesetzung Kulturausschuss u.a.
- 18.2Antrag der AfD-Fraktion vom 23.01.2024 - Umbesetzung alle Gremien - Erweiterung der Stellvertretung
- 18.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2024 - Umbesetzung Sozialausschuss, u.a.
- 19.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 20.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 21.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.12.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Ankauf von GrundstückenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Gymnasium Filder Benden – VertragsangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eingenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 6.Moers Kultur GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Moers Kultur GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 10.Sonstiges