Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Bekämpfung des Götterbaumes Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Zugänglichkeit des Hausbriefkasten am Rathaus Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Toilettenpapier auf Kartonbasis für städtische Gebäude Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4Teilnahme der Stadt Moers an der Intern. Gartenausstellung (IGA) 2027 Einwohnerfrage Herr Laakmann
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 21. Sitzung vom 25.04.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Fahrradweg am Jakobweg Anfrage SB Burhans - 20. ASPU-Sitzung am 29.02.2024, TOP 15.4
- 4.2Radwegebau Grafschafter Straße Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 21. ASPU-Sitzung am 25.04.2024, TOP 1.1
- 4.3Veränderungsschutz bzw. Erstellung einer Gestaltungssatzung für die Vogelsiedlung Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 21. ASPU-Sitzung am 25.04.2024, TOP 24.1
- 4.4Öffnungszeiten der ENNI-Schwimmhalle Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 22. ASPU-Sitzung am 25.04.2024, TOP 24.5
- 4.54. Änderung des Bebauungsplans Nr. 400 der Stadt Moers "Gemeinschaftsprojekt Grafschafter Gewerbepark Genend" Einwohnerfrage Herr Reiss - 22. ASPU-Sitzung am 25.04.2024, TOP 1.4
- 5.Anträge
- 6.Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB "Weyerstraße"Zur Vorlage · 17/1497 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · 17/1432 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Bebauungsplan Nr. 319 der Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) I. Durchführung im beschleunigten Verfahren II. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGBZur Vorlage · 17/1456 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.moersKonzept Innenstadt 2024 (Aktualisierung und Komprimierung) - Beschluss als integriertes Handlungskonzept - Beibehaltung des GebietsbeschlussesZur Vorlage · 17/1505 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 10.Stellungnahme der Stadt Moers zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben der DB InfraGO AG, I.SP-W-IV 12 MOF 3, VRR, Erneuerung der Verkehrsstation TrompetZur Vorlage · 17/1476 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 11.Enni: Freiraumplanung Solimare-Gelände / FreizeitparkZur Vorlage · 17/1433 · SitzungsvorlageErgebnis: Einstimmig beschlossen
- 12.Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks – Ergebnisse des AbstimmungsprozessesZur Vorlage · 17/1492 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers und Gegenstimme von SB Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- 13.Gebührenordnung für die Entrichtung von Park-gebühren (Parkgebührenordnung)Zur Vorlage · 17/1502 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 14.Antrag der SPD-Fraktion auf ein Vergnügungsstättenkonzept vom 05.12.2023Zur Vorlage · 17/1420 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 15.PlatanenplatzZur Vorlage · 17/1421 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Wartehallen an Bushaltestellen, Festlegung eines neuen städtischen StandardsZur Vorlage · 17/1458 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 17.Programm 50 Fahrradbügel pro Jahr. Standorte für 50 zusätzliche Fahrradbügel in 2024.Zur Vorlage · 17/1465 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union und Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 18.Einrichtung von Packstationen auf öffentlichen Verkehrsflächen -Antrag der Liberalen Union vom 20.07.2022Zur Vorlage · 17/1351 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 19.Schulstraßen, Sachstandsbericht und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2024 BA 1728 – Verkehrssituation Käthe-Kollwitz-Straße – Überwiesen in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 27.02.2024 Anfragen von insgesamt sieben SchulenZur Vorlage · 17/1467 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 20.Bürgerantrag Nr. 1690 - Bäume auf der HumboldtstraßeZur Vorlage · 17/924 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 21.Bürgerantrag Nr. 1731 - Änderung des Straßennamens der "Albert-Altwicker-Straße" in Moers UtfortZur Vorlage · 17/1324 · SitzungsvorlageErgebnis: Abgesetzt
- 22.Erweiterung des ev.Kindergartens Kleine Arche, Kranichstraße 23 - Bürgerantrag Nr. 1615 - Anfrage RM Unterwagner, ASPU am 29.02.2024, TOP 15.3.3 - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2024Zur Vorlage · 17/1468 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 23.EFRE Förderantrag - Projekt „Niederrhein.Erlebnis 4.0: nachhaltig. innovativ. natürlich“Zur Vorlage · 17/1479 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 24.Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2023 auf Prüfung für den Bau eines Wohnheims für AuszubildendeZur Vorlage · 17/1469 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 25.Eintragung des Naturfreibades Bettenkamper Meer, Krefelder Str. 190 in die Denkmalliste der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1460 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 26.Berichterstattung für den Rat
- 27.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 27.1Mitteilung Sachstand Baumpflanzungen
- 27.2Parkleitsystem - weiteres Vorgehen
- 27.3Veröffentlichung des Klimaberichts und Projektstart des Vorreiterkonzepts
- 27.4Geplante Flüchtlingsunterkunft in Schwafheim
- 27.5Schottergärten
- 28.Anfragen der Mitglieder
- 28.1Bepflanzung Kreisverkehr Planetensiedlung (Universumsplatz) Anfrage RM Berger
- 28.2Baumaßnahme Filder Straße Anfrage SB Walter
- 28.3Parkplatz Solimare Anfrage SB Walter
- 28.4Einmündungsbereich Am Bendmannsfeld - Moerser Straße Anfrage RM Fischer
- 28.5Überprüfung von Geh- und Radwegen nach Beendigung von Baumaßnahmen Anfrage SB Burhans
- 28.6Umgefallener Baum Astrid-Lindgren-Schule Anfrage SB Burhans
- 28.7Industriegebiet Kohlenhuck Anfrage RM Rosendahl
- 28.8Baumaßnahme Unterwallstraße Anfrage RM Rosendahl
- 28.9Sachstand Reaktivierung der Bahnlinien nach Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn Anfrage RM Rosendahl
- 28.10Rückschnitt auf dem Grafschafter Rad- und Wanderweg Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 28.11Sachstand Bürgerzentrum Barbaraschule Meerbeck Anfrage Reutlinger
- 28.12Sachstand Ausbau Bismarckstraße Anfrage RM Reutlinger
- 28.13Vergnügungsstätten und Kioske im Gebiet des geänderten Bebauungsplans Meerbeck Anfrage RM Reutlinger
- 28.14Marktplatz Meerbeck Anfrage RM Reutlinger
- 28.15Dienstzeiten des Fachdienstes Ordnung Anfrage RM Reutlinger
- 28.16Sachstand Halde Lohmannsheide Anfrage SB Noichl
- 28.17Lehrerparkplatz an der Heinrich-Pattberg-Realschule Anfrage SB Berger
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 21. Sitzung vom 25.04.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Flächenübertragungen für die Verwirklichung des BP 151 (Weyerstraße)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- beteiligung, zur öffentlichen Auslegung bzw. zur Betroffenenbeteiligung abgegeben haben.Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 7.Bebauungsplan Nr. 319 der Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben habenErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 8.1Lücke in der Mobilfunkabdeckung im 5G-Netz in Meerbeck Ost
- 9.Anfragen der Mitglieder
- 9.1Sachstand Bauvorhaben Moerser Frische Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 9.2Sachstand Bauvorhaben Rheinberger Straße (ehemals Union-Getränke) Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 9.3Sachstand Bauvorhaben Motel van der Valk Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 9.4Sachstand Bauvorhaben ehem. Ev. Gemeindehaus (Tersteegenhaus) an der Haagstraße Anfrage SB Walter
- 9.5Sachstand Bebauungsplan Nr. 220 (Unterwallstraße) und 221 (Moerser Benden/Nordring) Anfrage RM Rosendahl