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Sitzungsvorlage

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR

18/171 17.12.2025 Dezernat I

🟢 Beschlossen 17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) · Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren

✦ KI-Zusammenfassung

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, die Mitglieder des Verwaltungsrates der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR zu ermächtigen, die Friedhofssatzung mit Wirkung zum 1. Januar 2026 zu beschließen. Die Neufassung der Satzung ist aufgrund von Anpassungen und Ergänzungen erforderlich.

Zu den inhaltlichen Änderungen gehört eine redaktionelle Anpassung in Paragraph 6 sowie eine Änderung der Maße für die Einfassungen bei Grabstätten für Kinder bis zum vollendeten fünften Lebensjahr. Diese Angleichung an andere von der ENNI angebotene Grabarten soll die Bruchfestigkeit der Einfassungen gewährleisten. In Paragraph 22 wird zudem eine Differenzierung zwischen verschiedenen Arten von Wiesengräbern mit Namenskennzeichnung vorgenommen, um den unterschiedlichen Handhabungen bei der Anbringung Rechnung zu tragen. Darüber hinaus sollen in Paragraph 31 neben den bisher zulässigen Holzkreuzen künftig auch Holztafeln als neutrale, provisorische Grabmale ermöglicht werden.

Die Entscheidung über die Satzung obliegt dem Verwaltungsrat der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR unter Einhaltung der Weisungsgebundenheit gegenüber dem Rat. Der Entwurf wird dem Verwaltungsrat zur Beratung und Beschlussfassung in der Sitzung am 18. Dezember 2025 vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen der Maßnahme werden nicht erwartet.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 176 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Dokumente

Beratungsfolge

  • 17.12.2025
    Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
  • 10.12.2025
    Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin