Hauptausschuss (1. Sitzung)

10.12.2025, 16:00 – 10.12.2025, 17:13 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
0.

Bestellung einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.09.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2025
Zur Vorlage · 18/155 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
6.
Sachstand Teilnahme am Landesprogramm zur anteiligen Entschuldung von kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Zur Vorlage · 18/160 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung)
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
7.
Erhöhung des städtischen Eigenanteils für das Förderprojekt „Sportpark Schwafheim“ im Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Zur Vorlage · 18/181 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sportausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
Satzungsangelegenheiten
8.
Antrag der Fraktion Die FRAKTION- Die PARTEI: Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Zur Vorlage · 18/154 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung)
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
9.
Entgeltordnung Rettungsdienstschule
Zur Vorlage · 18/179 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
05.12.2025 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
10.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren und Friedhofsgebühren in der Stadt Moers für die Jahre 2026/2027
Zur Vorlage · 18/166 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion und zwei Enthaltungen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion und zwei Enthaltungen der AfD-Fraktion
11.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
Zur Vorlage · 18/168 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
12.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
Zur Vorlage · 18/169 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
13.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Zur Vorlage · 18/170 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
14.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
Zur Vorlage · 18/171 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
15.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)
Zur Vorlage · 18/173 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
16.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallentsorgungssatzung)
Zur Vorlage · 18/172 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der Fraktion Die Linke Liste und Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
17.
Anmeldung zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS) – Projektaufruf 2025/2026
Zur Vorlage · 18/111 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.11.2025 · Sportausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschobenin den Hauptausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
18.
Neubau einer 3-fach Sporthalle an der Großsportanlage Filder Benden
Zur Vorlage · 18/132 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
01.12.2025 · Schulausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschobenin den Hauptausschuss
28.11.2025 · Sportausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschobenin den Hauptausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Sonstige Angelegenheiten
19.
Ersatz der Hundesteuermarke durch einen QR-Code
Zur Vorlage · 18/138 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
20.
Wechsel der Trägerschaft in den Kindertageseinrichtungen Boberstraße in Eick und Ringstraße in Kapellen
Zur Vorlage · 18/139 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
04.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
21.
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Bezahlkartenverordnung NRW - BKV NRW)
Zur Vorlage · 18/122 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Gruppe Die PARTEI und dem Einzelratsmitglied van Meegeren
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der FDP/Freie Wähler-Fraktion
02.12.2025 · Sozialausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion FDP/Freie Wähler
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der FDP/Freie Wähler-Fraktion
22.
Neuberufung Arbeitsgruppe Sport
Zur Vorlage · 18/131 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
28.11.2025 · Sportausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenBei einer Enthaltung der Gruppe Die PARTEI
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
23.
Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen Benennung von Delegierten
Zur Vorlage · 18/158 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
09.12.2025 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
24.
Generelle Dienstreisegenehmigung für die Teilnehmer/innen an den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Düsseldorf des Städte- und Gemeindebundes NRW
Zur Vorlage · 18/82 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
25.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
26.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
27.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.09.2025
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von Insolvenzverfahren

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
5.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
6.

Anträge und Anfragen
7.

Sonstiges