Rat (18. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Berichterstattung zu Tagesordnungspunkten - TOP 19 - Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt - Ausschussvorsitzender RM Schmidtke
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.02.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Kenntnisnahme des Kreises Wesel zur Haushaltssatzung der Stadt Moers zum Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · 17/1029 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Sachstandsbericht Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/981 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2022 in den Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/1017 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Bereitstellung finanzieller Mittel für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft mit 4 Wohnblöcken und StandortfestlegungZur Vorlage · 17/1012 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Grafschafter, Fraktion Die FRAKTION, Fraktion Liberale Union und die Einzelratsmitglieder Friesz und Pohl
- 9.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 172.000,00 Euro für den Zuschuss an die MoersMarketing GmbH für den Betrieb der GesellschaftZur Vorlage · 17/1023 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 10.Kosten für die Reparatur der Semistation Mobi-BlitzZur Vorlage · 17/1034 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Satzungsangelegenheiten
- 11.Grillen in ParkanlagenZur Vorlage · 17/992 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- Planungsangelegenheiten
- 12.Bebauungsplan Nr. 215 der Stadt Moers, Meerbeck (Meerbeck-Mitte) - Beschluss zur 1. Verlängerung der VeränderungssperreZur Vorlage · 17/989 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule - Sanierung und Umbau BestandsgebäudeZur Vorlage · 17/1005 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Antrag auf Förderung zur Erstellung eines kommunalen WärmeplansZur Vorlage · 17/1031 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 15.Öffnungszeiten der Eishalle
- 16.Gymnasium Filder Benden, Neubau und Sanierung eTU-Vergabe zur Umsetzung einer ModulbauweiseZur Vorlage · 17/1007 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/1004 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Beteiligungsbericht 2021Zur Vorlage · 17/1014 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 19.Innovative Seniorenarbeit - Verlängerung der Verträge der Beratungs- und Begegnungszentren bis zum 31.12.2024Zur Vorlage · 17/1019 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Fortführung der 5-Zügigkeit im Rahmen der Rückkehr von G8 zu G9 am Gymnasium AdolfinumZur Vorlage · 17/951 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.Antrag der Fraktion Liberale Union vom 16.12.2022 – Gründung einer Entwicklungsagentur WirtschaftZur Vorlage · 17/1025 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Kenntnisnahme
- 22.Aufstellung des Regionalplan Ruhr - Dritte Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen - Stellungnahme der Stadt MoersZur Vorlage · 17/990 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 23.Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen ZweckverbandZur Vorlage · 17/962 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 24.Anträge aus den Fraktionen
- 24.1Antrag der AfD-Fraktion vom 01.03.2023 - Asyl- und Flüchtlingssituation klar und transparent darstellen
- 24.2Antrag der Fraktion Für Moers vom 22.03.2023 - "Mobile" Bäume
- 24.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.03.2023 - Lasershow statt Feuerwerk
- 25.Umbesetzungen
- 25.1Antrag der AfD-Fraktion vom 01.03.2023 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss u.a.
- 25.2Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2023 - Umbesetzung KITA-Rat Barbarastraße und KITA-Rat Ulrich-von-Hutten-Straße
- 25.3Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2023 - Umbesetzung Kita-Räte
- 25.4Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 29.03.2023 - Umbesetzung Feuerwehrausschuss u.a.
- 26.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 27.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 28.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.02.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung HülsdonkErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.MoersMarketing GmbH hier: aktualisierter Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 10.Sonstiges