Rat (29. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 01.10.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
- 6.Grundsteuerhebesätze 2025Zur Vorlage · 17/1707 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen des Bürgermeisters und der Fraktion Die FRAKTION
- 7.Umgang mit dem Sanierungsbeschluss zum Schlosspark
- 8.Antrag auf Erprobung eines Bürger:innen-Rates in MoersZur Vorlage · 17/1533 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen mit 32 JA-Stimmen, bei 19 NEIN-Stimmen
- Personalangelegenheiten
- 9.Stellenplan 2025Zur Vorlage · 17/1635 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 10.Stellenplan 2025 für den Bereich der JugendhilfeZur Vorlage · 17/1636 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
- Planungsangelegenheiten
- 11.Bebauungsplan Nr. 319 der Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) - Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGBZur Vorlage · 17/1687 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Benennung von Straßen und Plätzen Stadtplan 1 . 15.000; G 9Zur Vorlage · 17/1643 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 13.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR im Rahmen des KooperationsvertragesZur Vorlage · 17/1737 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 14.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024Zur Vorlage · 17/1675 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zu den Satzungen über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren und Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2025/2026Zur Vorlage · 17/1696 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen der Fraktion Liberale Union und Einzelratsmitglied Fischer
- 16.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 17/1698 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz
- 17.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 17/1703 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 18.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Friedhofssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 17/1705 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 19.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024Zur Vorlage · 17/1708 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Moers Kultur GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024Zur Vorlage · 17/1710 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 21.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024Zur Vorlage · 17/1711 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 22.Wirtschaftsplan zgm 2025Zur Vorlage · 17/1664 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Freien Fraktion Moers
- Sonstige Angelegenheiten
- 23.Einvernehmen zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises WeselZur Vorlage · 17/1713 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 24.Zwischenbericht zum 2. GleichstellungsplanZur Vorlage · 17/1560 · SitzungsvorlageErgebnis: Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Freien Fraktion Moers
- 25.ENNI Anpassungen am FriedhofskonzeptZur Vorlage · 17/1640 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Freien Fraktion Moers
- 26.Freiraumplanung SolimareZur Vorlage · 17/1674 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelratsmitgl
- 27.Antrag des Beirates für ältere Menschen "Besitz- und bespielbare Stadt" vom 19.01.2023Zur Vorlage · 17/1555 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 28.Aktualisierung des Raumprogramms für GrundschulenZur Vorlage · 17/1700 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 29.Erweiterung der Grundschule Adolf - Reichwein und der Grundschule AnnastraßeZur Vorlage · 17/1702 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 30.Tagesstättenbedarfsplan 2024 - 2027Zur Vorlage · 17/1666 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 31.Modellprojekt "Schule plus I" - Poolprojekt SchulbegleitungZur Vorlage · 17/1677 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 32.Anträge aus den Fraktionen
- 32.1Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2024 - Altes Finanzamtsgelände
- 32.2Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderungen und des Beirates für ältere Menschen vom 15.10.2024 - Beseitigung von Gehweghindernissen in Meerbeck
- 32.3Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2024 - Beauftragung einer repräsentativen Umfrage zum Moerser Kulturangebot
- 33.Umbesetzungen
- 33.1Antrag der Fraktion Freie Fraktion Moers vom 06.11.2024 - Stellvertretung Beirat für ältere Menschen und Beirat für Menschen mit Behinderungen
- 33.2Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2024 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss
- 33.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2024 - Umbesetzung Wahlausschuss
- 33.4Antrag der Fraktion Liberale Union vom 02.12.2024 - Umbesetzung Ausschuss für Personal und Digitalisierung
- 34.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 35.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 36.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 01.10.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Planungsangelegenheiten
- 4.Bebauungsplan Nr. 319 Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
- Grundstücksangelegenheiten
- 5.Genehmigung der Übertragung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 6.Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 7.Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 8.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 9.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 10.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 11.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Moers Marketing GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 13.Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 14.Moers Marketing GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 15.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Schlosstheater Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Freien Fraktion Moers und Enthaltungen der CDU-Fraktion und Einzelratsmitglied Pohl
- 17.wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 18.Schlosstheater Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 19.Moers Kultur GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 20.Schlosstheater Moers GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 21.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 23.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 24.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 25.Moers Kultur GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers, bei Enthaltungen der CDU-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 26.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 27.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 28.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 29.Stadtbau Moers GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 30.Liquidation der Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L.Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 31.Gesellschaftsverträge Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 32.Windpark Gollmitz GmbH & Co KG und Windpark Gollmitz Verwaltungs GmbH Änderung der GesellschaftsverträgeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 33.FN Netz GmbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 34.Biokraftgesellschaft Moers/Dinslaken mbH Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 35.ENNI RMI Windpark Kohlenhuck GmbH Änderung des GesellschaftsvertragsErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 36.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Änderungen der Gesellschaftsverträge aufgrund des 3. NKF Weiterentwicklungsgesetzes bei Gesellschaften mit MehrheitsbeteiligungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 37.Gigabitausbau Wir4 Region – Aktueller Sachstand und weiteres VorgehenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 38.Zustimmung in einem gerichtlichen VergleichErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 39.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 40.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 41.Sonstiges