Hauptausschuss (14. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.09.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2022Zur Vorlage · 17/815 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 6.Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Unterbringung und Versorgung von GeflüchtetenZur Vorlage · 17/859 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Aufwandsentschädigung für MandatsträgerZur Vorlage · 17/866 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Produktübergreifende überplanmäßige Mittelbereitstellung für die NiederschlagswassergebührenZur Vorlage · 17/864 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 9.Erhöhung des städtischen Eigeneinteils für das Förderprojekt „Sport- und Freiezeitpark Kapellen“ im Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“Zur Vorlage · 17/871 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Übernahme der Nutzungsentgelte für den Grafschafter Schlittschuh Club e. V. für externe Eishallen aufgrund der verkürzten Eissaison in Moers.Zur Vorlage · 17/909 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Antrag 22-2022 der CDU-Fraktion vom 22.11.2022 - Aufhebung des Sperrvermerkes für die Stelle mit der Organisationsnummer 000.01-0004
- Satzungsangelegenheiten
- 12.Änderung der Parkgebührenordnung zur Erhebung der Umsatzsteuer an selbständigen ParkflächenZur Vorlage · 17/840 · SitzungsvorlageErgebnis: Abgesetzt
- 13.Änderung der Gebührenordnung für die Entrichtung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)Zur Vorlage · 17/841 · Sitzungsvorlage
- 14.Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren auf den Wochenmärkten der Stadt Moers (Marktgebührenordnung)Zur Vorlage · 17/892 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 15.KliMo – Ausweitung des Projektes auf alle energierelevanten Liegenschaften der Stadt Moers und Erweiterung um das Handlungsfeld Abfall.Zur Vorlage · 17/849 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zu den Satzungen über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren und Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2023/2024Zur Vorlage · 17/895 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallentsorgungssatzung)Zur Vorlage · 17/896 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 17/899 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 17/900 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 20.Katastrophenschutz und KrisenmanagementZur Vorlage · 17/867 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.Erhöhung der maximalen Aufnahmezahl in der Offenen Ganztagsschule mit Beginn des Schuljahres 2023/2024Zur Vorlage · 17/856 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel – Vertragsverlängerungen ab 01.01.2023Zur Vorlage · 17/904 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 23.Vertrag für das Jugendzentrum Nord in Moers RepelenZur Vorlage · 17/862 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 24.Kinder- und Jugendzentrum Eick- Vorlage zum Antrag der evangelischen KirchengemeindeZur Vorlage · 17/857 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 25.
- 26.Genehmigung einer DienstreiseZur Vorlage · 17/851 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 27.Berichterstattung im Rat
- 28.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 29.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 30.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.09.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Rechtsstreitverfahren zum Objekt HS Justus-von-LiebigErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Heinrich-Pattberg-Realschule: Beschaffung der EinrichtungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Anpassung der Nutzungsverträge für die Moerser Schulen für die Einrichtungen der enni.-Sport und Bäder GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Bericht gemäß Vergabeordnung zu Auftragserteilungen ab 25.000 €Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen
- 10.Sonstiges