Rat (13. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.04.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Entgeltordnung Raumvermietung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/641 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Satzung gemäß §25 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gebiete zwischen Barbarastraße, Friedhof Meerbeck, Lindenstraße, Jahnstraße und Bismarckstraße sowie zwischen Blücherstraße, Lindenstraße, Eupener Straße, Donaustraße, Leissstraße und JahnZur Vorlage · 17/627 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Änderung der Satzung des Beirates für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/642 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Satzung über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Asylantragsteller, Spätaussiedler und Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)Zur Vorlage · 17/688 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Personalangelegenheiten
- 9.Stellenplan 2022 - Aufhebung eines SperrvermerkesZur Vorlage · 17/654 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Stellenplan 2022 - Aufhebung von Sperrvermerken für Stellen in der FeuerwehrZur Vorlage · 17/669 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Für Moers und der AfD-Fraktion
- Planungsangelegenheiten
- 11.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/634 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Neu- und Umbau der Straße "An der Cölve" im Zuge des Neubaus der Straßenüberführung "An der Cölve" über die DB-Gleise durch die Stadt DuisburgZur Vorlage · 17/673 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- Sonstige Angelegenheiten
- 13.Änderung der Verfahrensordnung für die Behandlung von Anregungen und Beschwerden (Bürgeranträge) im Ausschuss für BürgeranträgeZur Vorlage · 17/645 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 14.Externe Begutachtung der Feuerwehr Moers sowie Fortschreibung der Brandschutzbedarfspläne von 2012 und 2006Zur Vorlage · 17/651 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zu Punkt 1 (ausgenommen Ziffer 1.3) – 3: Einstimmig beschlossenZu Ziffer 1.3: Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, Fraktion Für Moers und der AfD-Fraktion
- 15.Richtlinien der Stadt Moers zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege hier: Bericht und Anpassung des Vertretungsmodells KindertagespflegeZur Vorlage · 17/610 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/629 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Tagesstättenbedarfsplan 2022 - 2025Zur Vorlage · 17/644 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 18.Verleihung des Ehrenringes der Stadt MoersZur Vorlage · 17/675 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 19.Durchführung von Online-FraktionssitzungenZur Vorlage · 17/671 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 20.Auflösung und Neubildung der Ausschüsse (außer Jugendhilfeausschuss) Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2022Zur Vorlage · 17/661 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:a) Einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der AfD-Fraktionb) Einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der AfD-Fraktion
- 21.Neubildung eines Wahlausschusses gemäß KommunalwahlgesetzZur Vorlage · 17/676 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 22.Neuverteilung der Ausschussvorsitze Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2022Zur Vorlage · 17/662 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 23.Beratende Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW im Jugendhilfeausschuss.Zur Vorlage · 17/674 · SitzungsvorlageErgebnis: Abgesetzt
- 24.Anträge aus den Fraktionen
- 24.1Antrag der Fraktionen Die FRAKTION und Die Grafschafter vom 06.05.2022 - Ausstellung der Ehrenamtskarte für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Moers
- 24.2Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 06.05.2022 - Schallplatten-Kreisverkehr
- 24.3Antrag der Fraktionen Die Grafschafter, Die FRAKTION, DIE LINKE. LISTE vom 06.05.2022 - Errichtung einer Bewegungsinsel
- 24.4Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grafschafter, Die FRAKTION und DIE LINKE. LISTE vom 09.05.2022 - Radweg Hoher Weg
- 24.5Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2022 - Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- 25.Umbesetzungen
- 25.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 16.05.2022 - Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung und Beirat für ältere Menschen
- 25.2Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2022 - Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung und Beirat für ältere Menschen
- 25.3Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 17.05.2022 - Umbesetzung verschiedener Gremien
- 25.4Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 17.05.2022 - Umbesetzung Beirat für ältere Menschen
- 25.5Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2022 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss
- 26.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 27.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 28.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.04.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Verkauf von 10 Teilflächen in Größe von je rd. 150 qm aus einem städtischen GrundstückErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 5.Ankauf eines GrundstückspaketsErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.Genehmigung der Übertragung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Nichtausübung eines Vorkaufsrechts Auftrag zur Fortführung von weiteren Verhandlungen zwecks Entwicklung eines ArealsErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.Stadtbau Moers (ehemals PRO:SA Projektgesellschaft Schulsanierung Moers mbH)- hier: VertragsangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Stadtbau Moers GmbH - hier: VertragsangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Stadtbau Moers GmbH - hier: MietangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg AöR -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Trianel GmbH: Projekt TWBErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Trianel GmbH: Projekt 2Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Gründung Gasnetzgesellschaften-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Sonstiges