Hauptausschuss (24. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.02.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1408 · Sitzungsvorlage
- 6.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2022 in den Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/1391 · Sitzungsvorlage
- 7.Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Moers und deren Anlagen gem. § 80 Abs. 3 GO NRWZur Vorlage · 17/1368 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 8.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2024 Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1389 · SitzungsvorlageErgebnis: Zurückgestellt
- 9.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 17/1389 aus dem Hauptausschuss vom 13.03.2024 (Veränderungsdienst zur Einbringung HHplan für das HHjahr 2024 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1389 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Zurückgestellt
- 10.Einsparungen für den Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1358 · Sitzungsvorlage
- 11.Erhöhung der maximalen Aufnahmekapazität sowie der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 17/1404 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 12.Anpassung der Elternbeiträge für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule (OGS)Zur Vorlage · 17/1407 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 13.Antrag zum Haushalt 2024: hier: Finanzierung Schulsozialarbeit nach Landesförderung der Caritas vom 02.11.2023Zur Vorlage · 17/1362 · Sitzungsvorlage
- 14.Antrag zum Haushalt 2024 hier: Startchancen als Angebot der Frühen Hilfen - Antrag auf Stundenerhöhung - vom 22.08.2023Zur Vorlage · 17/1372 · Sitzungsvorlage
- 15.Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. auf Erhöhung des Zuschusses für das Jahr 2024 von 11.000 € auf 18.664 € - eingebracht in der Sitzung des Sozialausschusses am 30.01.2024Zur Vorlage · 17/1405 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 16.Antrag des AWO Kreisverbandes Wesel e.V. hinsichtlich der Erhöhung des Zuschusses für die Integrative Begegnungsstätte Waldenburger Straße;Zur Vorlage · 17/1398 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 17.Weiterentwicklung der Begegnungs- und Beratungszentren Moers - Durchführung eines Modellprojektes im Sozialraum Moers-MitteZur Vorlage · 17/1348 · SitzungsvorlageErgebnis: Geschoben
- Personalangelegenheiten
- 18.Bestellung des Leiters der Feuerwehr Moers sowie seinem StellvertreterZur Vorlage · 17/1388 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Nachtrag zur Vorlage 17/1042 Einstellung von Nachwuchskräften 2024 und Einstellung von Nachwuchskräften 2025 im Bereich Feuerwehr/RettungsdienstZur Vorlage · 17/1396 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Stellenplan 2024 - Ergänzung der Vorlage 17/1135 vom 09.11.2023Zur Vorlage · 17/1135 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 21.Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Fortführung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle zwischen den Städten Moers, Kamp-Lintfort und RheinbergZur Vorlage · 17/1394 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 22.Erinnerungsskulptur „Moorsoldaten“Zur Vorlage · 17/1369 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 23.Moerser Signal - Projektförderung 2024Zur Vorlage · 17/1357 · Sitzungsvorlage
- 24.Abschaffung der InfrastrukturabgabeZur Vorlage · 17/1374 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Liberale Union und Die Grafschafter und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 25.Anträge aus den Fraktionen
- 25.1Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2024 - Einbringung eines Alternativentwurfes zum Ausgleich des Defizits im städtischen Haushaltsentwurf 2024
- 25.2Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 28.02.2024 - Einbringung eines Alternativentwurfes zum Ausgleich des Defizites im städtischen Haushaltsplanentwurf 2024
- 25.3Antrag der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter und des Einzelratsmitgliedes Pohl vom 28.02.2024 - Externe Organisationsberatung für die Stadt Moers
- 25.4Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 29.02.2024 - Zukunftsfähige Stadtverwaltung - Organisations- und Strukturanalyse für die Stadt Moers
- 26.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 27.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 28.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.02.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Heinrich-Pattberg-Realschule: Beschaffung der EinrichtungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Wahl von Schiedspersonen in zwei Bezirken: Bezirk 4 -Hülsdonk und Moers-Mitte- sowie Bezirk 5 -Hochstraß und Scherpenberg-Ergebnis: Geschoben
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.Anträge und Anfragen
- 8.Sonstiges