Rat (27. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Berichterstattung aus den Ausschüssen
- 2.5.1RM Kiehn - Vorsitzende Feuerwehrausschuss - zu TOP 13 - Befristete Beauftragung eines Personaldienstleisters
- 2.5.2RM Cikoglu - Vorsitzender Jugendhilfeausschuss - zu TOP 7 Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.05.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5."Kenntnisnahme des Kreises Wesel zur Haushaltssatzung der Stadt Moers zum Haushaltsjahr 2024 und Beitrittsbeschluss sowie Neuaufstellung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 (Änderung des §4 Allgemeine Rücklage)"Zur Vorlage · 17/1534 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Jahresabschluss der Stadt Moers zum 31. Dezember 2023Zur Vorlage · 17/1531 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIIIZur Vorlage · 17/1508 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Satzungsangelegenheiten
- 8.Neue Schul- und Schulgeldordnung an der Moerser Musikschule ab dem 01.01.2025Zur Vorlage · 17/1474 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Festsetzung der Wochenmarktfläche Moers-RepelenZur Vorlage · 17/1461 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Gebührenordnung für die Entrichtung von Park-gebühren (Parkgebührenordnung)Zur Vorlage · 17/1502 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter, der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Pohl
- 11.Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1525 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2024 und 2025Zur Vorlage · 17/1244 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei 31 Ja-Stimmen – mit dem Bürgermeister, 17 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
- Personalangelegenheiten
- 13.Befristete Beauftragung eines Personaldienstleisters mit Aufgaben im RettungsdienstZur Vorlage · 17/1530 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 14.Stellungnahme der Stadt Moers zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben der DB InfraGO AG, I.SP-W-IV 12 MOF 3, VRR, Erneuerung der Verkehrsstation TrompetZur Vorlage · 17/1476 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB "Weyerstraße"Zur Vorlage · 17/1497 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · 17/1432 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.moersKonzept Innenstadt 2024 (Aktualisierung und Komprimierung) - Beschluss als integriertes Handlungskonzept - Beibehaltung des GebietsbeschlussesZur Vorlage · 17/1505 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltungen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 18.PlatanenplatzZur Vorlage · 17/1421 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 19.Enni: Freiraumplanung Solimare-Gelände / FreizeitparkZur Vorlage · 17/1433 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zu a)Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenzu b)Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeisterzu c)Mehrheitlich beschlossen
- Grundstücksangelegenheiten
- 20.Modelle Kommunaler Grundstücksvergaben - grundsätzliche ÜberlegungenZur Vorlage · 17/1400 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 21.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine Kapitaleinlage in die Wohnungsbau Stadt Moers GmbHZur Vorlage · 17/1515 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 22.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1387 · Sitzungsvorlage
- 23.Darstellung aktueller Bauvorhaben von PV-Anlagen auf städtischen LiegenschaftenZur Vorlage · 17/1501 · Sitzungsvorlage
- 24.Festlegung von Eintrittspreisen für KindermusicalsZur Vorlage · 17/1475 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 25.Überleitung von Honorar- in Festanstellungsverträge an der MusikschuleZur Vorlage · 17/1485 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- Sonstige Angelegenheiten
- 26.Freizeitpädagogische Begleitung von Frauen und Kindern in der Flüchtlingsunterkunft GenendZur Vorlage · 17/1504 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 27.Fortführung des Deutschlandtickets im SchülerverkehrZur Vorlage · 17/1509 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 28.Verbraucherberatung in MoersZur Vorlage · 17/1527 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 29.Antrag der Fraktion Liberale Union vom 07.03.2024 - Verlängerung der EishallensaisonZur Vorlage · 17/1535 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 30.Bildung und Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen(LPVG NRW)Zur Vorlage · 17/1446 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 31.Anträge aus den Fraktionen
- 31.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 06.06.2024 - Familienmeile beim Karnevalszug
- 31.2Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2024 - Mikrohaussiedlung
- 31.3Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 28.06.2024 - Durchgangsverkehr Unterwallstraße während der Kirmes einschränken
- 32.Umbesetzungen
- 32.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 16.05.2024 und Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 15.05.2024 - Abberufung/Berufung eines Mitgliedes LINEG
- 32.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 25.06.2024 - Umbesetzung Wahlprüfungausschuss
- 33.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 34.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 35.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.05.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Planungsangelegenheiten
- 4.Bebauungsplan Nr. 151 der Stadt Moers, Hülsdonk (Weyerstraße) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- beteiligung, zur öffentlichen Auslegung bzw. zur Betroffenenbeteiligung abgegeben haben.Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- Grundstücksangelegenheiten
- 5.Wohnungsbau Stadt Moers GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 6.Genehmigung der Übertragung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Ankauf eines Grundstückes für die Errichtung einer Haltestelle (Niederrheinbahn)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Verkauf von zwei nicht mehr benötigten SpielplatzflächenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Wohnquartier an der Wupperstraße in Moers-Kapellen RatsbeschlussänderungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 10.B.-Plan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) - Verlängerung eines OptionszeitraumesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Flächenübertragungen für die Verwirklichung des BP 151 (Weyerstraße)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Tausch von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 14.Neuerungen für die Aufstellung von JahresabschlüssenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Moers Marketing GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Moers Marketing GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Jahresabschluss zu 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.ENNI Energie & Umwelt GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.ENNI Energie & Umwelt GmbH UnternehmensbeteiligungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 23.Moers Kultur GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 24.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 25.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 26.Sonstiges