Rat (2. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.11.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Verteilung der AusschussvorsitzeZur Vorlage · 18/3 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 6.Änderung der HauptsatzungZur Vorlage · 18/5 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 7.Änderung der Geschäftsordnung für Rat und AusschüsseZur Vorlage · 18/4 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der FPD/Freie Wähler-Fraktion
- 8.a) Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse b) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der AusschüsseZur Vorlage · 18/2 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der FDP/Freie Wähler-Fraktion
- 9.Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (JHA) XVIII. Wahlperiode 2025 - 2030Zur Vorlage · 18/25 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 10.Berufung von Ausschussmitgliedern in den Schulausschuss nach sondergesetzlichen VorschriftenZur Vorlage · 18/96 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 11.Bildung eines Wahlausschusses gemäß KommunalwahlgesetzZur Vorlage · 18/59 · Sitzungsvorlage
- 12.Bildung und Besetzung eines Beirates für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 18/30 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 13.Bestellung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Moers für den Beirat der VolkshochschuleZur Vorlage · 18/21 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- 14.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der unmittelbar beteiligten UnternehmenZur Vorlage · 18/91 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 15.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der mittelbar beteiligten UnternehmenZur Vorlage · 18/102 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 16.Vertretung der Stadt Moers in den Organen des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Wesel und die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg sowie in den Organen der Sparkasse am NiederrheinZur Vorlage · 18/90 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 17.Vertretung der Stadt in den Organen der Linksniederrheinischen Entwässerungs-Genossenschaft -LINEG- (Körperschaft des öffentlichen Rechts)Zur Vorlage · 18/99 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 18.Euregio Rhein-Waal - Bestimmung der Mitglieder des EuregioratesZur Vorlage · 18/10 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung von zwei Stimmen der FDP-Fraktion
- 19.Bestellung von Trägervertreter:innen für die Räte der städtischen KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 18/101 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei einer Enthaltung der FDP-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
- 20.Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung beim Landschaftsverband RheinlandZur Vorlage · 18/81 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei zwei Enthaltungen der FDP-Fraktion und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
- 21.Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration; Bestellung der Mitglieder des RatesZur Vorlage · 18/97 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 22.Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW - Benennung der Vertreter/innen und Erteilung der DienstreisegenehmigungZur Vorlage · 18/83 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 23.Benennung von Mitgliedern des Rates der Stadt Moers für die Vorstände der 3 Partnerschaftsvereine (La Trinidad, Ramla und Stazzema)Zur Vorlage · 18/22 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 24.Gewährung von Zuwendungen an Gruppen im Rat der Stadt MoersZur Vorlage · 18/26 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 25.
- 26.Rats-TVZur Vorlage · 18/94 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 27.Anträge aus den Fraktionen
- 27.1Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 31.10.2025 - Übernahme der Sicherheitskosten bzw. einer Ausfallbürgschaft für den Moerser Nelkensamstagszug durch die Stadt Moers
- 27.2Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 31.10.2025 - Aufnahme der/des Integrationsratsvorsitzenden in den Ältestenrat
- 28.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 29.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 30.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.11.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 6.Sonstiges