Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung)

25.11.2025, 16:00 – 25.11.2025, 16:48 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Bestellung einer Schriftführung und Stellvertretung
2.

Vereidigung sachkundige Bürgerinnen und Bürger
3.

Fragen der Einwohner
4.

Zur Geschäftsordnung
4.1

Prüfung der Einladung
4.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
4.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
5.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.09.2025
6.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
6.1

Liste der offenen Bürgeranträge
7.
Bürgerantrag 1832 Vogeltränken, Plätscherbrunnen
Zur Vorlage · 17/2112 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
Bürgerantrag Nr. 1849 Errichtung eines Schlechtwetterunterstandes im Sportpark Rheinpreußen
Zur Vorlage · 17/2127 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung des Fraktion Die Linke Liste.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung des Fraktion Die Linke Liste.
9.
Bürgerantrag 1836 Änderung der Verkehrsführung am Kreislaufwirtschaftshof
Zur Vorlage · 17/2122 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bewerbung der Stadt Moers um den Titel "Rosenstadt" bei der zuständigen Stelle in Baden-Baden
Zur Vorlage · 18/31 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Bürgerantrag Nr. 1834 - Anpassung der Beschilderung an der Automatiktür
Zur Vorlage · 18/98 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
12.
Bürgerantrag Nr. 1827 - Instandsetzung Desinfektionsspender
Zur Vorlage · 18/46 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
13.
Bürgerantrag Nr. 1838 - Rauchfreie Zone vor dem Rathaus
Zur Vorlage · 18/47 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
14.
Bürgerantrag Nr. 1840 – Einsatz von Herbiziden am Rathaus
Zur Vorlage · 18/48 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
15.
Bürgerantrag 1826 Auslegung von Informationsmaterial und Organspendeausweisen im städtischen Foyer des neuen Rathauses Moers
Zur Vorlage · 18/79 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
16.
Bürgerantrag Nr. 1875 Anschaffung von selbstklebenden Umschlägen für die Briefwahl
Zur Vorlage · 18/107 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
17.
Bürgerantrag Nr. 1876 Aufstellung von Abfalleimern an den Wahlkabinen im Rathaus
Zur Vorlage · 18/108 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
18.
Bürgerantrag Nr. 1879 Abgleich des Einwohnermelderegisters mit dem Register der Wahlberechtigten
Zur Vorlage · 18/109 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
19.
Bürgerantrag Nr. 1883 Einsatz von Wahlhelfenden aus dem Drogen- und Obdachlosenmilieu
Zur Vorlage · 18/110 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
20.
Bürgerantrag 1788 Mähfreier Mai
Zur Vorlage · 17/1990 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion.
21.
Bürgerantrag 1803 Anbringung von Haltelinien und Hinweisschildern im Bereich der Essenberger Straße
Zur Vorlage · 18/70 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
22.
Bürgerantrag Nr. 1805 Radweg Kamper Str. von Stormstraße in Richtung Im Meerfeld
Zur Vorlage · 18/8 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
23.
Bürgerantrag Nr. 1806 Radweg Kamper Straße von Stormstraße in Richtung im Meerfeld
Zur Vorlage · 18/9 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
24.
Bürgerantrag Nr. 1837 - Umbenennung eines Abschnitts der Seminarstraße in „E. von Thadden-Straße“
Zur Vorlage · 17/2059 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
25.
Bürgerantrag Nr. 1847 - Umbenennung des Rathausplatzes in "Georg Elser Platz"
Zur Vorlage · 17/2082 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
26.
Bürgerantrag Nr. 1894 - Geh- und Radwegeführung vor dem Rathaus
Zur Vorlage · 18/76 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
27.
Bürgerantrag Nr. 1897 - Markierung von Fußgängerüberwegen an begleitenden Radwegen
Zur Vorlage · 18/74 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
28.
Bürgerantrag Nr. 1873 - Hinweisschild am Straßennamensschild Josef-Peil-Weg
Zur Vorlage · 18/36 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
29.
Bürgeranträge Nr.1880 und Nr. 1893: Benennung von Straße und Plätzen
Zur Vorlage · 18/66 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
30.
Bürgerantrag Nr. 1809 – Beteiligung am Rhine Cleanup-Day
Zur Vorlage · 18/29 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
31.
Bürgerantrag Nr. 1818: - Information bei der Stadt Darmstadt zu barrierefreien Zugängen an Sportstätten (a) - Anbringung von Hinweisschildern/Piktogrammen zum Zugang des Briefkastens am Rathaus (b) - Sicherstellung von Fahrrädern und Aussprechen eines Hausverbots (c)
Zur Vorlage · 18/119 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
32.
Bürgerantrag Nr. 1835 - Auskunft über die Zurückweisung von Bürgeranträgen durch den Ausschuss für Bürgeranträge
Zur Vorlage · 18/28 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
33.
Bürgerantrag Nr. 1839 – Installation eines Vogel- und Fledermauserkennungssystems für die Windräder der ENNI
Zur Vorlage · 18/11 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
34.
Bürgerantrag Nr. 1841 - Beseitigung sämtlicher Berufkrautpflanzen (invasiv) im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 18/112 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
35.
Bürgerantrag Nr. 1842 - Auflage bei Ausschreibung von Kanalarbeiten zur Verwendung von Beton aus 100% wiederverwertetem Beton oder aus zementfreiem Beton
Zur Vorlage · 18/114 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
36.
Bürgerantrag Nr. 1845 – Bereitstellung eines Pflegesets für Stolpersteine
Zur Vorlage · 18/17 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
37.
Bürgerantrag Nr. 1853 - Anbieten von Motivationskursen für das Personal der Verwaltung, Personen der Ausschüsse, Beiräte und des Rates
Zur Vorlage · 17/2110 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
38.
Bürgerantrag Nr. 1854 - Anbringung einer Gedenktafel am Rathaus
Zur Vorlage · 17/2111 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
39.
Bürgerantrag Nr. 1857 - Wahlstände zur Kirmes
Zur Vorlage · 17/2116 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
40.
Bürgerantrag Nr. 1858 - Rathausaushang bei Schließung
Zur Vorlage · 18/33 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
41.
Bürgerantrag Nr. 1859 - Wimpel für Fraktionen und Gruppen in Sitzungen
Zur Vorlage · 17/2118 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
42.
Bürgerantrag Nr. 1860 - Stoffwindelzuschuss
Zur Vorlage · 18/32 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
43.
Bürgerantrag Nr. 1867 – Anonyme Bürgeranträge
Zur Vorlage · 18/34 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
44.
Bürgerantrag Nr. 1871 – Aufstellung eines Abfalleimers in Schwafheim
Zur Vorlage · 18/64 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
45.
Bürgerantrag Nr. 1872 – Einsatz von humanoiden Robotern zur Müllbeseitigung
Zur Vorlage · 18/125 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
46.
Bürgerantrag Nr. 1877 - Öffentliche Toiletten
Zur Vorlage · 18/60 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
47.
Bürgerantrag Nr. 1878 - Wahlhelfer Kommunalwahl 2025
Zur Vorlage · 18/63 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
48.
Bürgerantrag Nr. 1882: Erneuerung des Landschaftsschutzschildes "An der Schneckull" und Entsorgung von illegal abgelagerten Gartenabfällen
Zur Vorlage · 18/113 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
49.
Bürgerantrag Nr. 1885 - Installation einer Videoüberwachung mit Aufzeichnungsfunktion für den Rathausplatz
Zur Vorlage · 18/65 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
50.
Bürgerantrag Nr. 1886 - Änderung der Beschriftung des Schildes "Gäste" am Eingang des Ratssaals
Zur Vorlage · 18/61 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
51.
Bürgerantrag Nr. 1889 - Änderung der Beschriftung am linken Zugang zum Ratssaal
Zur Vorlage · 18/62 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
52.
Bürgerantrag Nr. 1898 - Schließen von Fenstern im Rathaus durch das Personal
Zur Vorlage · 18/115 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
53.
Bürgerantrag Nr. 1899 - Informationen zum Material von Kabeln sowie Fugenschließungen auf der Seminarstraße
Zur Vorlage · 18/106 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
54.
Bürgerantrag Nr. 1903 - Technische Ausstattung Rathauspersonal
Zur Vorlage · 18/120 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
55.
Bürgerantrag Nr. 1904 - Öffentliche Erklärung der Bürgermeisterin zum Moerser Stadtbild
Zur Vorlage · 18/121 · Sitzungsvorlage
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25.11.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
56.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
57.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern