Rat (25. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.02.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2022 in den Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/1391 · Sitzungsvorlage
- 6.Antrag zum Haushalt 2024: hier: Finanzierung Schulsozialarbeit nach Landesförderung der Caritas vom 02.11.2023Zur Vorlage · 17/1362 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion und Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- Personalangelegenheiten
- 7.Bestellung des Leiters der Feuerwehr Moers sowie seinem StellvertreterZur Vorlage · 17/1388 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Nachtrag zur Vorlage 17/1042 Einstellung von Nachwuchskräften 2024 und Einstellung von Nachwuchskräften 2025 im Bereich Feuerwehr/RettungsdienstZur Vorlage · 17/1396 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Satzungsangelegenheiten
- 9.Anpassung der Elternbeiträge für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule (OGS)Zur Vorlage · 17/1407 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Liberale Union und Freie Fraktion Moers sowie Einzelratsmitglied Friesz
- 10.Satzung gemäß §25 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gebiete zwischen Rheinberger Straße, Bethanienstraße, Klever Straße, einem Teilbereich der stillgelegten Bahntrasse und der Baerler Straße.Zur Vorlage · 17/1343 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Grundstücksangelegenheiten
- 11.Modelle Kommunaler Grundstücksvergaben - grundsätzliche ÜberlegungenZur Vorlage · 17/1400 · Sitzungsvorlage
- Planungsangelegenheiten
- 12.Stellungnahme der Stadt Moers im Rahmen des Beteiligungsverfahrens für die Gewasserregulierung Moersbach und Gewässerumlegung Brüggergraben im Bereich Kapellen (Antrag auf Plangenehmigung gemäß § 68 WGH)Zur Vorlage · 17/1366 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Kommunale WärmeplanungZur Vorlage · 17/1413 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Freie Fraktion Moers und Die FRAKTION sowie Einzelratsmitglied Friesz und zwei Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 14.Erhöhung der Eintrittsgelder für die städtischen Konzerte ab der Saison 2023|2024Zur Vorlage · 17/974 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- Sonstige Angelegenheiten
- 15.Weiterentwicklung der Begegnungs- und Beratungszentren Moers - Durchführung eines Modellprojektes im Sozialraum Moers-MitteZur Vorlage · 17/1348 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 16.Antrag des AWO Kreisverbandes Wesel e.V. hinsichtlich der Erhöhung des Zuschusses für die Integrative Begegnungsstätte Waldenburger Straße;Zur Vorlage · 17/1398 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 17.Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. auf Erhöhung des Zuschusses für das Jahr 2024 von 11.000 € auf 18.664 € - eingebracht in der Sitzung des Sozialausschusses am 30.01.2024Zur Vorlage · 17/1405 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 18.Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Fortführung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle zwischen den Städten Moers, Kamp-Lintfort und RheinbergZur Vorlage · 17/1394 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 19.Erhöhung der maximalen Aufnahmekapazität sowie der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 17/1404 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 20.Abschaffung der InfrastrukturabgabeZur Vorlage · 17/1374 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Die Grafschafter und Liberale Union sowie Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 21.Erinnerungsskulptur „Moorsoldaten“Zur Vorlage · 17/1369 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Liberale Union und Freie Fraktion Moers sowie Einzelratsmitglied Friesz
- 22.Antrag der Fraktionen Liberale Union, Die Grafschafter, Die FRAKTION und des Einzelratsmitgliedes Pohl - Abschaffung der RatspostfächerZur Vorlage · 17/1346 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Freie Fraktion Moers und dem Bürgermeister.
- 23.Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Antrag Auskunftspflicht Mandatsträger:innenZur Vorlage · 17/1354 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Liberale Union, Die FRAKTION, einer Stimme der Fraktion Die Grafschafter, Einzelratsmitglied Pohl und Enthaltungen der CDU-Fraktion sowie einer Stimme de
- 24.Abberufung von ergänzenden Mitgliedern mit beratender Stimme für den Integrationsrat der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1416 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 25.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 17/1313 · Sitzungsvorlage
- 26.Anträge aus den Fraktionen
- 26.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 07.03.2024 - Antrag auf Akteneinsicht nach § 55 GO NRW
- 26.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 07.03.2024 - Verlängerung der Eishallensaison
- 27.Umbesetzungen
- 27.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 12.03.2024 - Umbesetzung Integrationsrat
- 27.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2024 - Umbesetzung Kita-Räte
- 28.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 29.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 30.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.02.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Vorratsbeschluss: Abschluss eines dreiseitigen Vertrags zur finalen Regelung einer VorkaufsrechtsangelegenheitErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 5.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Heinrich-Pattberg-Realschule: Beschaffung der EinrichtungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 8.Wahl von Schiedspersonen in zwei Bezirken: Bezirk 4 -Hülsdonk und Moers-Mitte- sowie Bezirk 5 -Hochstraß und Scherpenberg-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 1:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltungen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied FrieszZu 2:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 9.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 10.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 11.Sonstiges