Rat (16. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.09.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
- 6.Sachstandsbericht Haushalt 2022Zur Vorlage · 17/815 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 7.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Moers zum 31.12.2021Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Punkte 1 – 3: Einstimmig beschlossen – mit dem BürgermeisterPunkt 4: Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
- 8.Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Unterbringung und Versorgung von GeflüchtetenZur Vorlage · 17/859 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme von Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
- 9.Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Aufwandsentschädigung für MandatsträgerZur Vorlage · 17/866 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Volkspark Neu_Meerbeck Mehrkosten im Bauablauf – Bereitstellung von Mitteln durch BudgetaktualisierungZur Vorlage · 17/922 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Produktübergreifende überplanmäßige Mittelbereitstellung für die NiederschlagswassergebührenZur Vorlage · 17/864 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- 12.Erhöhung des städtischen Eigeneinteils für das Förderprojekt „Sport- und Freiezeitpark Kapellen“ im Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“Zur Vorlage · 17/871 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Übernahme der Nutzungsentgelte für den Grafschafter Schlittschuh Club e. V. für externe Eishallen aufgrund der verkürzten Eissaison in Moers.Zur Vorlage · 17/909 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Freisitze, Warenauslagen und Werbeaufsteller im Jahr 2023Zur Vorlage · 17/852 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion Liberale Union
- 15.
- 16.Stellenplan 2023 für den Bereich der JugendhilfeZur Vorlage · 17/847 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 17.Neufassung der Entgelttarife der Bibliothek MoersZur Vorlage · 17/863 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- Satzungsangelegenheiten
- 18.Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren auf den Wochenmärkten der Stadt Moers (Marktgebührenordnung)Zur Vorlage · 17/892 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 19.Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027Zur Vorlage · 17/803 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 20.KliMo – Ausweitung des Projektes auf alle energierelevanten Liegenschaften der Stadt Moers und Erweiterung um das Handlungsfeld Abfall.Zur Vorlage · 17/849 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg AöR - Vertreter in den Organen-Zur Vorlage · 17/817 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.Schlosstheater Moers GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022-Zur Vorlage · 17/822 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 23.Wirtschaftsplan zgm 2023Zur Vorlage · 17/854 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 24.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof Moers mbH -Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022Zur Vorlage · 17/890 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 25.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zu den Satzungen über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren und Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2023/2024Zur Vorlage · 17/895 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 26.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallentsorgungssatzung)Zur Vorlage · 17/896 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 27.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 17/899 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 28.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · 17/900 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 29.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022Zur Vorlage · 17/901 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 30.Denkmalrechtliches VorkaufrechtZur Vorlage · 17/850 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 31.Katastrophenschutz und KrisenmanagementZur Vorlage · 17/867 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 32.Erhöhung der maximalen Aufnahmezahl in der Offenen Ganztagsschule mit Beginn des Schuljahres 2023/2024Zur Vorlage · 17/856 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 33.Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel – Vertragsverlängerungen ab 01.01.2023Zur Vorlage · 17/904 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme von Einzelratsmitglied Friesz
- 34.Vertrag für das Jugendzentrum Nord in Moers RepelenZur Vorlage · 17/862 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
- 35.Kinder- und Jugendzentrum Eick- Vorlage zum Antrag der evangelischen KirchengemeindeZur Vorlage · 17/857 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
- 36.Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2022Zur Vorlage · 17/843 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 37.Durchführung von Online-FraktionssitzungenZur Vorlage · 17/910 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitglied Friesz
- 38.Anträge aus den Fraktionen
- 38.1Antrag 8-2022 der Fraktion Liberale Union vom 09.10.2022 - E-Ladestationen
- 38.2Antrag der Kooperationsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grafschafter und DIE LINKE. LISTE vom 04.11.2022 - Prüfantrag zum Einrichten eines Senioren-Scooter-Parks
- 38.3Antrag der Kooperationsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grafschafter, DIE LINKE. LISTE und Die FRAKTION vom 11.11.2022 - Prüfraster für klimagerechtes Handeln schaffen
- 38.4Antrag 23-2022 der CDU-Fraktion vom 24.11.2022 - Konzept zur Gründung und Einführung einer Kinderfeuerwehr in Moers
- 38.5Antrag der AfD-Fraktion vom 14.11.2022 (E: 07.12.2022) - Krähensichere Müllkörbe
- 39.Umbesetzungen
- 39.1Antrag der AfD-Fraktion vom 02.12.2022 - Umbesetzung Integrationsrat
- 39.2Antrag der Fraktion Für Moers vom 05.12.2022 - Umbesetzung Schulausschuss und Ausschuss für Personal und Digitalisierung
- 39.3Antrag der Fraktion Liberale Union vom 05.12.2022 - Neu- und Umbesetzung Integrationsrat u.a.
- 39.4Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2022 - Umbesetzung verschiedener Gremien
- 40.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 41.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 42.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.09.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 4.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Erwerb eines Tiefbauunternehmens-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Anpassung der Nutzungsverträge für die Moerser Schulen für die Einrichtungen der enni.-Sport und Bäder GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023-Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 8.Schlosstheater Moers GmbH -Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Jahresabschluss zum 31.12.2021Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Moers Kultur GmbH Vertragsverlängerung GeschäftsführungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Moers Kultur GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Moers Kultur GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2021Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Moers Kultur GmbH RisikoberichtErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 17.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, AöR Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 19.Umwandlung der wir4-Wirtschaftsförderung für die Städte Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, AöR, in wir4-Wirtschaftsförderung GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 20.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH -Auflösung der Gesellschaft und Bestellung der Liquidatoren-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.MoersMarketing GmbH -Betrauungsakt-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 22.Bestellung Geschäftsführung MoersMarketing GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 23.Bestellung einer InterimsgeschäftsführungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Grundstücksangelegenheiten
- 24.Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hülsdonk
- 25.Erwerb eines Grundstücksareals im Ortsteil KapellenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- Sonstige Angelegenheiten
- 26.Neuberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 27.Anpassung der WertgrenzeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Grafschafter
- 28.Heinrich-Pattberg-Realschule: Beschaffung der EinrichtungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 29.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 30.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 31.Sonstiges